• 9. September 2016

    Berliner Zeilen – 12/16

    Liebe Freundinnen und Freunde,

    diese Woche war Haushaltswoche. Ich war mit dem Parlamentarischen Beirat für Nachhaltigkeit in Brüssel, aber ich will über etwas anderes schreiben.

    Hier finden Sie und ihr die Rede von Frank Stauss, die er bei unserer Fraktionsklausur gehalten hat. Frank stammt aus Wiesloch und war der erste leibhaftige Sozi, den ich getroffen habe, bei Egon an der Tanke, wo er einen Studentenjob hatte. Schlappe 28 Jahre ist das ungefähr her. Frank ist ein Mutmacher und verteilt, wenn nötig, auch mal einen rhetorischen Arschtritt (der Begriff ist natürlich unpassend, aber hier treffend).

    Interessant ist zum Beispiel sein Einstieg. Er verweist darauf, dass im nächsten Jahr erstmals junge Menschen zur Wahl gehen werden, die als Kanzlerin bewusst nur Angela Merkel erlebt haben. Arme Tröpfe, es geht ihnen so wie mir damals mit Birne.

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  • 24. Juni 2016

    Nach dem Brexit: Wozu Europa?

    Jetzt ist es also passiert, die Briten sagen „Goodbye“. Ich bin ernüchtert, aber nicht sonderlich nervös. Europa ist in keinem guten Zustand. Den Menschen ist der Sinn Europas verloren gegangen. Die Erzählung von Frieden und Wohlstand trägt nicht mehr.

    Deshalb muss sich Europa jetzt besinnen: Wozu Europa?

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  • 23. Juni 2016

    Veranstaltung „Deutschland und die Türkei: Wie weiter?“ am 12. Juli in Wiesloch

    Die Welt ist aus den Fugen geraten – das ist der Eindruck, den momentan viele Menschen haben. Die deutsche Außenpolitik steht vor neuen Herausforderungen: Mit dem Ukraine-Konflikt ist der Krieg zurück nach Europa gekommen. Im Irak und in Syrien morden die Terrorbanden von Daesh.

    Auch die außenpolitischen Beziehungen zur Türkei sind angespannt. Bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme rücken Deutschland und die Türkei wieder enger zusammen. Gleichzeitig verschärft die türkische Regierung die Repressionen im Inneren.

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  • 13. Mai 2016

    Berliner Zeilen – 6/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    zunächst herzlichen Dank für die vielen Rückmeldungen auf meine letzten Zeilen. Wie versprochen folgt bald eine Einladung an alle, die sich beteiligt haben.

    In Europa läuft derzeit vieles eher auseinander und die Arbeit der Parlamentariergruppen ist ein Beitrag, zueinanderzufinden. Diese Woche fand der Gegenbesuch der Italiener im Rahmen unserer Deutsch-Italienischen Parlamentariergruppe statt. Dabei sind wir auch heiklen Themen wie der Zwangsarbeitergeschichte während der NS-Zeit nicht aus dem Weg gegangen. Hauptthema waren allerdings Reformen im Bereich Arbeit, Wirtschaft, Banken/Finanzsystem. Im letzten Jahr hatten wir übrigens in Rom bereits Kontingente für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien gefordert. Deutschland und Italien ziehen seitdem an einem Strang und es gibt Zwischenerfolge (über die ich am Donnerstag auch im Parlament gesprochen habe).

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