• 23. November 2017

    Berliner Zeilen 12/17

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,
    sehr geehrte Damen und Herren,

    diese „Zeilen“ gehen auch an diejenigen, die sich auf unterschiedlichen Wegen in den letzten Tagen an mich gewandt haben. Es ist mir leider nicht möglich, allen einzeln so zu antworten, wie ich es selbst wollte, wenn ich jemanden anschreibe. Ich versuche also, auf diesem Weg etwas zu bündeln. Wer nicht auf diesem Verteiler sein möchte, melde sich bitte einfach mit einer kurzen Nachricht.

    Wie soll es weitergehen? Das ist die entscheidende Frage. Der Blick zurück, gar im Zorn, auf der Suche nach Schuldigen, hilft nicht weiter. Ich bin sehr zögerlich, anderen schlechte Absichten zu unterstellen, weil Politik insgesamt Schaden nimmt, wenn alle das wechselseitig tun. Gute Absichten kann ich bei der FDP allerdings auch nicht erkennen. Meiner Parteiführung muss ich vorwerfen, sich nicht gründlich und rechtzeitig genug mit allen möglichen Szenarien zu beschäftigen. Als ich in meinem früheren Leben Vorstände beraten habe, waren häufig sogenannte Risikoanalysen verlangt. Was kann alles eintreten? Was tun wir unter verschiedenen Rahmenbedingungen? Wie lautet die Kommunikation? Mich hat das damals genervt. Ich dachte, Leute, Ihr müsst doch Visionen haben, führen, vorangehen und Euch nicht immer nur nach allen Seiten absichern. Heute sehe ich: Es braucht beides. So sind wir alle vom Scheitern der Jamaika-Verhandlungen kalt erwischt worden. Das ist nicht professionell.

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  • 27. Oktober 2017

    Berliner Zeilen 11/17

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    diese Woche hat sich der Deutsche Bundestag “konstituiert”, das heißt, wir Abgeordneten sind zum ersten Mal in dieser Wahlperiode zusammengekommen. Es gab eine mäßige Rede des Alterspräsidenten Solms von der FDP, ein paar Wortgefechte zur Geschäftsordnung, Wolfgang Schäuble wurde zum Präsidenten gewählt und obwohl mir sein Vorgänger Norbert Lammert auch auf die Nerven gegangen ist, weil er auf mich immer sehr selbstgefällig wirkte, werde ich ihn sicher bald vermissen.

    Bei der Wahl der Vizepräsidenten ist der Kandidat der AfD, ein Herr Glaser, dreimal durchgefallen. In der Geschäftsordnung ist vorgesehen, dass jede Fraktion eine/n Stellvertreter/in stellen darf, der Platz der AfD bleibt also erst einmal frei. In der Fraktion habe ich mich genau dafür ausgesprochen, dass wir diesen Herrn Glaser nicht wählen, ebenso wenig wie irgendeinen anderen Kandidaten der AfD. Beim Hereinkommen in unseren Fraktionssaal laufen wir immer an einer Tafel vorbei, auf der all die Namen der sozialdemokratischen Abgeordneten stehen, die 1933 gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt haben. Die hätten uns gewiss auch nichts anderes geraten.

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