• 23. März 2018

    Berliner Zeilen 05/18

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    am Montag letzter Woche wurde der Koalitionsvertrag unterzeichnet. “Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land.” So ist er überschrieben. Das ist einerseits genau das, was wir heute brauchen. Andererseits bestätigen die ersten Tage, dass die Umsetzung schwierig werden wird. Wie will man den Zusammenhalt in unserem Land stärken mit spalterischen Debatten, wie sie unser neuer Innenminister gerade losgetreten hat? Etwa fünf Prozent der Bevölkerung sind Muslime, ob gläubig oder nicht. Etwa die Hälfte von ihnen besitzt die deutsche Staatsbürgerschaft. Sie gehören zu uns, wie will dann ihr Glaube nicht zu uns gehören? Die Debatte ist schlicht unnötig. Wir haben Religionsfreiheit. Und für das Zusammenleben kommt es darauf an, sich an gemeinsame Spielregeln zu halten und “gemeinsam die Zukunft zu gewinnen”, wie Johannes Rau es formuliert hat.

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  • 23. November 2017

    Berliner Zeilen 12/17

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,
    sehr geehrte Damen und Herren,

    diese „Zeilen“ gehen auch an diejenigen, die sich auf unterschiedlichen Wegen in den letzten Tagen an mich gewandt haben. Es ist mir leider nicht möglich, allen einzeln so zu antworten, wie ich es selbst wollte, wenn ich jemanden anschreibe. Ich versuche also, auf diesem Weg etwas zu bündeln. Wer nicht auf diesem Verteiler sein möchte, melde sich bitte einfach mit einer kurzen Nachricht.

    Wie soll es weitergehen? Das ist die entscheidende Frage. Der Blick zurück, gar im Zorn, auf der Suche nach Schuldigen, hilft nicht weiter. Ich bin sehr zögerlich, anderen schlechte Absichten zu unterstellen, weil Politik insgesamt Schaden nimmt, wenn alle das wechselseitig tun. Gute Absichten kann ich bei der FDP allerdings auch nicht erkennen. Meiner Parteiführung muss ich vorwerfen, sich nicht gründlich und rechtzeitig genug mit allen möglichen Szenarien zu beschäftigen. Als ich in meinem früheren Leben Vorstände beraten habe, waren häufig sogenannte Risikoanalysen verlangt. Was kann alles eintreten? Was tun wir unter verschiedenen Rahmenbedingungen? Wie lautet die Kommunikation? Mich hat das damals genervt. Ich dachte, Leute, Ihr müsst doch Visionen haben, führen, vorangehen und Euch nicht immer nur nach allen Seiten absichern. Heute sehe ich: Es braucht beides. So sind wir alle vom Scheitern der Jamaika-Verhandlungen kalt erwischt worden. Das ist nicht professionell.

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