• 29. August 2017

    „Nationale Bildungsallianz“ der SPD bedeutet beste Bildung für alle!

    Gestern haben der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz und die Spitzen der SPD in den Ländern die „Nationale Bildungsallianz“ vorgestellt. Die SPD steht für mehr Kompetenzen des Bundes in der Bildung. Wir wollen, dass der Bund den Ländern helfen darf, Bildung im ganzen Land besser zu machen. Deshalb werden wir das Kooperationsverbot vollständig abschaffen, indem wir eine neue Gemeinschaftsaufgabe Bildung schaffen.

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  • 2. Juni 2017

    Berliner Zeilen 07/17

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    was für eine Woche. Neue Ministerin. Neuer Generalsekretär. Über dem Atlantik kündigt Präsident Trump den Klimavertrag von Paris. In Kabul ein neuerlicher Anschlag. Martin Schulz hat erreicht, dass nun erst einmal auf Abschiebungen nach Afghanistan verzichtet wird. Dafür habe ich mich lange eingesetzt. Kaum Bewegung gibt es dagegen beim Familiennachzug für Geflüchtete mit subsidiärem Schutz. Es ist dann keine Freude, dazu eine Rede halten zu müssen, aber es gehört halt dazu.

    Nochmal Afghanistan – was antworte ich jemandem, der schreibt: „Lieber Geld für Schulen als für Afghanen!“?

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  • 19. Mai 2017

    Berliner Zeilen 06/17

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    am Sonntag habe ich abends gedacht: Wie mag es wohl insbesondere den vielen neuen Mitgliedern gehen, die voller Euphorie in den letzten Monaten in die SPD eingetreten sind, um etwas zu bewegen? Unsereins hat ja schon ein paar Jährchen auf dem Buckel. Klar, es gibt schöneres im Leben als solche Balken beim Gong um 18 Uhr. Aber andererseits: Die Verlierer vom Sonntag waren letztes Mal die Gewinner und können nächstes Mal wieder die Gewinner sein, wenn sie sich berappeln, ehrlich schauen, woran es lag und wieder neu starten. Das ist Demokratie.

    Bei den Wahlen ist jedenfalls wieder klar geworden, wofür wir nicht gewählt werden:

    • Für das, was wir in der Vergangenheit erreicht haben.
    • Dafür, dass es so bleiben soll.
    • Für Erklärungen, warum etwas nicht geht.
    • Für den Kompromiss.

    Die SPD muss Hoffnungen wecken.

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