• 8. Juli 2016

    Berliner Zeilen – 10/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    spalten können Sie, muss man ihnen lassen. Aber dass sich die AfD so schnell zerlegt, hätte ich nicht gedacht. Nach gut drei Monaten zeigt sich mal wieder, dass die Populisten eben keine Alternative sind, sondern Amateure. Erledigt hat sich das Problem damit freilich nicht. Die Enttäuschten und Abgehängten, die Menschen mit Fragen und Sorgen sind ja noch nicht zurückgewonnen. Aber hoffentlich kriegen sie mit, dass sie ihre Hoffnungen an eine Gurkentruppe gehängt haben.

    Diese Woche habe ich die Veröffentlichung des aktuellen Rüstungsexportberichts zum Anlass genommen, meine Gedanken dazu einmal aufzuschreiben. Ich trage das schon länger mit mir herum. Ja, man muss und kann differenzieren. Ja, es geht auch um unsere Sicherheit. Ja, wir machen Vieles besser als Schwarz-Gelb. Aber mir reicht es nicht. Ich stelle mir die Frage, ob denn etwas besser wird, wenn mehr Waffen in der Welt sind. Und komme zum Schluss: Es sind jetzt schon zu viele. Also ist die Frage, welche Mechanismen uns helfen würden, zu einer noch deutlicheren Reduktion zu kommen. Ich schlage unter anderem vor, Rüstungsexporte außerhalb von Vertragsstaaten zu verbieten, das Parlament in seiner Kontrollfunktion zu stärken und die Haftung für den Endverbleib der Waffen auf die Unternehmen zu verlagern. Über Diskussionsbeiträge freue ich mich.

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  • 13. Mai 2016

    Berliner Zeilen – 6/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    zunächst herzlichen Dank für die vielen Rückmeldungen auf meine letzten Zeilen. Wie versprochen folgt bald eine Einladung an alle, die sich beteiligt haben.

    In Europa läuft derzeit vieles eher auseinander und die Arbeit der Parlamentariergruppen ist ein Beitrag, zueinanderzufinden. Diese Woche fand der Gegenbesuch der Italiener im Rahmen unserer Deutsch-Italienischen Parlamentariergruppe statt. Dabei sind wir auch heiklen Themen wie der Zwangsarbeitergeschichte während der NS-Zeit nicht aus dem Weg gegangen. Hauptthema waren allerdings Reformen im Bereich Arbeit, Wirtschaft, Banken/Finanzsystem. Im letzten Jahr hatten wir übrigens in Rom bereits Kontingente für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien gefordert. Deutschland und Italien ziehen seitdem an einem Strang und es gibt Zwischenerfolge (über die ich am Donnerstag auch im Parlament gesprochen habe).

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