• 19. Oktober 2018

    Berliner Zeilen 14/2018

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    ich kandidiere als Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg. Ich möchte der Sozialdemokratie ihren Stolz zurückgeben. Heftige SPD-Kritik ist, manchmal sogar in den eigenen Reihen, zur Mode geworden. Oftmals kommen darin enttäuschte Hoffnungen zum Ausdruck. Und gerade unsere Fähigkeit, den Menschen Hoffnung zu geben, ist unsere große Chance. Ich glaube: Wenn es die SPD Baden-Württemberg nicht gäbe, müsste man sie erfinden. Fortschritt, Gerechtigkeit und das Ziel einer offenen, solidarischen Gesellschaft – diese Werte sind aktueller denn je. Und sie sind bedroht. Deshalb kommt es auf die SPD an. Jetzt muss es uns gelingen, dass das auch die Menschen im Lande spüren.

    weiterlesen

  • 21. September 2018

    Berliner Zeilen 12/18

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    es geht im Moment um mehr als die Angelegenheit Maaßen. Herr Seehofer stürzt das Land von einer Regierungskrise in die nächste.

    Die Große Koalition macht gute Sacharbeit. Um nur ein paar Beispiele zu nennen: Wir haben durchgesetzt, dass ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen zukünftig wieder die gleichen Beiträge in die Krankenversicherung zahlen. Wir haben durchgesetzt, dass mehr Menschen – meistens Frauen – nach der Erziehungszeit das Recht haben, wieder von Teilzeit auf Vollzeit zu wechseln. In dieser Woche hat das Kabinett das Gute-KiTa-Gesetz auf den Weg gebracht – 5,5 Milliarden für mehr Qualität und niedrigere Gebühren – und heute findet der Wohngipfel statt. Ein Einwanderungsgesetz und der soziale Arbeitsmarkt sind auf dem Weg. Wenn ich mir die SPD-Ministerinnen und die SPD-Minister anschaue, dann muss ich sagen, die machen eine gute Arbeit.

    weiterlesen

  • 18. Juni 2018

    Berliner Zeilen 9/18

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    so etwas habe ich auch noch nicht erlebt: Sitzungsunterbrechung am gestrigen Donnerstag für mehrere Stunden, weil CDU und CSU getrennt (!) über ihren Kurs in der Migrations- und Flüchtlingspolitik beraten wollten. Auf den Gängen konnte man heftige Auseinandersetzungen innerhalb der Reihen unseres Koalitionspartners in aller Öffentlichkeit miterleben. Es bewahrheitet sich, was ich im Dezember schon der Rhein-Neckar-Zeitung gesagt habe: „Die Union tut doch nur so, als ob man sich einige wäre. Nach Wahlen brechen die Konflikte wieder auf“ (https://www.rnz.de/politik/suedwest_artikel,-heidelbergberlin-die-csu-waere-gut-verzichtbar-_arid,327158.html).

    weiterlesen

  • 30. Mai 2018

    Berliner Zeilen 8/18

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    gestern war Sondersitzung des Innenausschusses zu den aktuellen Vorwürfen gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Auch Horst Seehofer war da. Er sagte, von nun an gelte Qualität vor Quantität, vorher habe Quantität vor Qualität gegolten, wenn es um die Antragsbearbeitung ging. Ich habe schon 2016 gesagt, dass das kein Gegensatz sein darf und wir das Amt dabei unterstützen müssen, beides leisten zu können.

    weiterlesen

  • 18. Mai 2018

    Berliner Zeilen 7/18

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    wir diskutieren viel, was die SPD in der Großen Koalition anders machen soll als in den vergangenen vier Jahren. Mir ist besonders wichtig, dass wir nicht nur herausstellen, was wir als Kompromisse erreichen können, sondern dass wir immer auch deutlich machen, was die SPD darüber hinaus erreichen will. Ich finde, Andrea Nahles ist das in ihrer Rede in der Generaldebatte gelungen. Hier kann man sie nachschauen: https://dbtg.tv/fvid/7227224

    weiterlesen