• 8. Dezember 2017

    SPD Mitglieder für ergebnisoffene Gespräche

    Über 100 SPD-Mitglieder aus dem Wahlkreis Rhein-Neckar sind meiner Einladung gefolgt und nach Leimen gekommen. Thema der kurzfristig einberufenen Mitgliederkonferenz war, welchen Kurs die Partei nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche durch die FDP einschlagen soll. Ich wollte wissen, was die Mitglieder darüber denken, um beim Bundesparteitag im Interesse der Mitglieder abzustimmen.

    Die Genossinnen und Genossen diskutierten intensiv über den bundespolitischen Kurs der SPD und die möglichen Optionen: Neuwahlen, SPD-geführte oder SPD-tolerierte Minderheitsregierung, Große Koalition oder doch „Kenia“ bestehend aus SPD, CDU/CSU und Grünen. Für jede Möglichkeiten fanden sich Für- und Widersprecher. Eine klare Mehrheit der Anwesenden sprach sich dafür aus, ergebnisoffene Gespräche mit allen koalitionswilligen Parteien zu führen.

    In diesen Gesprächen müsse dann ausgelotet werden, mit welchen Partnern zentrale inhaltliche Forderungen der Sozialdemokraten umgesetzt werden können. Konkret forderten die Genossinnen und Genossen unter anderem bessere Bezahlung für Pflegeberufe, Entlastung der unteren und mittleren Einkommen, höhere Löhne, eine Mindestrente und die Einführung einer Bürgerversicherung.

    Auch im weiteren Prozess möchte ich die Mitglieder informieren und eng einbinden. „Das war eine wichtige und konstruktive Diskussion“ kommentierte eine Teilnehmerin abschließend.

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