• 20. Juni 2016

    Einladung zur Gesprächsrunde „Wie sicher fühlen Sie sich?“

    Ich lade alle Interessierten zu einer Gesprächsrunde im kleinen Kreis zum Thema „Sicherheit“ ein.

    Viele Menschen drücken mir in Gesprächen ihre Sorge über die große Anzahl an Geflüchteten und die andauernden schlechten Nachrichten aus den Krisengebieten aus. Das kann ich gut verstehen. Ich habe eine Frau getroffen, die mir sagt, sie geht jetzt mit ihrem Hund einen anderen Weg. Oder einen Mann, der auf dem Heimweg von der Arbeit ein ungutes Gefühl hat. Alleine joggen gehen im Stadtwald, das sei bisher kein Thema gewesen – jetzt schon. Das sind alles Sätze, die mich treffen. Denn in unserem Land sollen sich alle frei bewegen und sicher fühlen können. Niemand soll Angst haben, wenn er vor die Tür geht oder gar in seinen eigenen vier Wänden. Deshalb will ich darüber sprechen, wie man diesen Ängsten begegnen kann und zwar ganz konkret.

    weiterlesen

  • 10. Juni 2016

    Berliner Zeilen – 8/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    vergangenes Wochenende hat Nils Schmid bekannt gegeben, dass er im Oktober nicht erneut für den Landesvorsitz kandidieren wird. So wie im Fußball nach Misserfolgen nach einem Trainerwechsel gerufen wird, war es auch für viele nicht vorstellbar, dass Nils weitermacht. Zur Wahrheit gehört aber auch: Auf diese Weise verlieren wir leicht hervorragende Köpfe, über die wir ja nicht endlos verfügen. Klar kann man sich jemanden wünschen, der Bierzelte zum Kochen bringt. Und wie sollte es anders sein, dass es auch in Sachfragen hier und da Kritik geben kann. Ich finde aber: Nils verdient höchsten Respekt – für kluge Verhandlungen in 2011, unsere Regierungsbilanz von der Abschaffung der Studiengebühren über das Tariftreuegesetz bis zu den wiederholten ausgeglichenen Haushalten und nicht zuletzt dafür, dass er nach der Wahl nicht einfach hingeschmissen, sondern tatsächlich Verantwortung übernommen hat, indem er mit uns den notwendigen Erneuerungsprozess gestaltet. Jetzt kommen erste Köpfe aus der Deckung, Namen kursieren, und ich finde das ganz hervorragend: Es zeigt, dass die Partei lebt, dass wir den Laden nicht aufgeben, sondern einfach wieder neu beginnen.

    weiterlesen

  • 8. Juni 2016

    Berufung in die Kammer für Migration und Integration der EKD

    Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) hat mich in ihre Kammer für Migration und Integration berufen. Die Kammer berät die EKD unter anderem zu den Themen Einwanderung, Flüchtlinge und Europäisches Asylsystem. Da das auch im Innen- und im Europaausschuss meine Themen sind, freue ich mich sehr über die Berufung und darauf, an diesen aktuellen und wichtigen Fragen auch in der Evangelischen Kirche mitzuarbeiten.

  • 3. Juni 2016

    Berliner Zeilen – 7/16

    Liebe Freundinnen und Freunde,
    liebe Genossinnen und Genossen,

    die Sitzungswoche hat dieses Mal bereits sonntags in Brüssel begonnen. Dort hatten wir Klausurtreffen der AG Europa. Wir haben unter anderem ein Papier zur europäischen Flüchtlingspolitik diskutiert, das ich im Vorfeld erarbeitet hatte. Ich hoffe, dass wir unsere Position in einer der nächsten Sitzungen dann beschließen und vor allem an deren Durchsetzung weiterarbeiten.

    Rund um die Armenien-Resolution gab es in den vergangenen Tagen eine Menge Druck oder gar Drohungen, man solle den Völkermord an den Armeniern im Jahr 1915 nicht Völkermord nennen. Es ist das gute Recht von Jede/m, eine andere Meinung zu haben, auch wenn die Faktenlage wissenschaftlich praktisch eindeutig ist. Man kann es auch schlecht finden, dass sich der Bundestag äußert. Und klar kann man Konsequenzen ankündigen. Ich frage nur: Soll ich ernsthaft je nach Druck und Drohungen entscheiden, ob ich eine für mich gewonnene Wahrheit auch Wahrheit nennen darf? Wollen wir solche Abgeordnete? Ich kann nur sagen: Je mehr Druck, desto cooler werde ich – das mag einem im einen Fall passen, im anderen auch mal nicht. Ich freue mich, dass die Resolution gestern so klar verabschiedet wurde.

    weiterlesen

  • 18. Mai 2016

    Spende für Mädchenprojekt in Kamerun

    Vergangene Woche habe ich einen Scheck über 500EUR an die Menschenrechtsorganisation Terre de Femmes übergeben. Etwa die Hälfte des Betrages wurde von politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis beigesteuert, die im Februar 2016 eine politische Bildungsreise nach Berlin unternommen haben. Ich habe den Betrag aufgerundet und den Scheck an Renate Staudenmeyer, Leiterin des Bereichs „Internationale Zusammenarbeit“ bei Terre de Femme, übergeben.

    weiterlesen