Einladung zur öffentlichen Mitgliederkonferenz
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
am 21. Januar 2018 entscheidet ein außerordentlicher Bundesparteitag der SPD darüber, ob wir mit der Union in Koalitionsverhandlungen treten. Wie auf der Mitgliederkonferenz in Leimen und in den letzten Berliner Zeilen angekündigt, ist es mir wichtig, vorher Ihre und Eure Meinung zu hören und vor allem auch darüber zu diskutieren, welche inhaltlichen Schwerpunkte die SPD in den Verhandlungen setzen sollte.
Wettbewerb: Otto-Wels-Preis „Miteinander statt nebeneinander“
Die SPD-Bundestagsfraktion schreibt mit dem Otto-Wels-Preis für Demokratie einen Wettbewerb für bürgerschaftlich Engagierte aus. Die Ausschreibung richtet sich an gemeinnützige Initiativen oder Vereine, die das Zusammenleben nachbarschaftlicher und lebenswerter machen. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise oder eine Einladung nach Berlin. Ich freue mich, wenn sich viele Engagierte aus dem Rhein-Neckar-Kreis bewerben.
Ab 2018 gilt der Mindestlohn endlich für alle Branchen
Zum Jahreswechsel treten einige Gesetzesänderungen im Bereich Arbeits- und Sozialpolitik in Kraft. So gibt es Verbesserungen beim Mindestlohn, Menschen mit Behinderung wird der Einstieg in den allgemeinen Arbeitsmarkt erleichtert und die betriebliche und gesetzliche Altersvorsorge wird verbessert. Ich bin froh, dass wir der Union in den letzten Jahren diese sozialen Verbesserungen abringen konnten. Gleichzeitig dürfen wir uns damit nicht zufrieden geben, denn es gibt noch viel zu tun.
Berliner Zeilen 14/17
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
in den vergangenen Wochen habe ich hineingehört in die Partei und über sie hinaus und nach den Meinungen zur Regierungsbildung gefragt. Wolfgang Katzmarek, der Kreisvorsitzende der SPD in Mannheim, hat mir außerdem die Stimmung aus meinem Betreuungswahlkreis übermittelt.
Es ergibt sich doch ein ähnliches Bild: es wird überall sehr ernsthaft diskutiert, Neuwahlen werden ziemlich klar abgelehnt, eine erneute große Koalition löst keine Begeisterung aus, für die Möglichkeiten dazwischen sind viele offen. Das alles sind Wasserstandsmeldungen. Mit dem Fortgang der Gespräche wird es weiter Bewegung geben. Heute will ich Ihnen und Euch sagen, welche Möglichkeit ich unter den vielen schwierigen, die vor uns liegen, für die Beste hielte.
„In der Politik funktioniert nichts alleine“
Vielen Dank an die vielen Unterstützerinnen und Unterstützern für das großartige Engagement im Wahlkampf. In der Politik funktioniert nichts alleine. Der ehrenamtliche Einsatz hat mich sehr berührt. Daher freue ich mich, dass so viele meiner Einladung zum Helferfest ins „Stadl“ nach Lobenfeld gefolgt sind und wir hier in gelöster Atmosphäre gefeiert haben.