Berliner Zeilen 18/2018
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende und es ist Zeit, Ihnen und Euch Danke zu sagen: Für das Interesse an meinen Berliner Zeilen, für die vielen Rückmeldungen, für die Unterstützung und auch für die kritischen Anmerkungen. Ich wünsche Ihnen und Euch eine besinnliche Weihnachtszeit und einen entspannten Start in das Jahr 2019.
Statt Karten und Geschenken will ich in diesem Jahr spenden.1000 Euro sollen an einen Rechtshilfefonds gehen, aus dem diejenigen unterstützt werden, die als private SeenotretterInnen die Arbeit der Regierungen übernehmen, nämlich Menschen nicht einfach sterben zu lassen.
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Berliner Zeilen 17/2018
liebe Freundinnen und Freunde,
der Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg liegt nun knapp eine Woche zurück. Allen, die mich in den letzten Wochen unterstützt haben, danke ich von Herzen. Allen, die ich auf der Strecke verletzt haben sollte, will ich sagen, dass das zu keinem Zeitpunkt meine Absicht war. Demokratie ist nicht einfach und eine demokratische Kultur wächst auch bei uns nicht auf Bäumen – wir müssen sie immer wieder miteinander einüben und dafür war unsere Auseinandersetzung auf jeden Fall gut, ich meine sogar notwendig.
Ich finde, unser Führungspersonal hat Unterstützung verdient, wenn es gewählt ist. Deshalb habe ich unmittelbar nach der Wahl dazu aufgerufen, Andi Stoch zu unterstützen und nun gemeinsam für eine starke SPD zu kämpfen. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Dass das von so vielen als außergewöhnliche Geste gewürdigt wurde, zeigt leider nur, wie Selbstverständliches auch in unserer Partei ins Rutschen geraten ist.
Berliner Zeilen 16/2018
liebe Freundinnen und Freunde,
vielen Dank für die Unterstützung in den vergangenen Wochen. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist leider nicht so eindeutig, wie wir uns das alle gewünscht haben.
Allerdings haben wir auch nur dieses Ergebnis, damit müssen wir jetzt umgehen. Für mich zeigt es drei Dinge:
- Wir sind ein lebendiger Landesverband und zurück in der Manege – die Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger dürfen gespannt sein, was von uns noch zu hören sein wird.
- Wir verfügen über geeignetes Spitzenpersonal, zwischen denen unsere Mitglieder nur schwer entscheiden können – das dürfen beide Kandidierende auch als Auszeichnung verstehen.
- Wir sind uns nicht einig. Darum werde ich dem Landesparteitag dasselbe Angebot machen wie dem gesamten Landesverband: Ich trete dafür an, unsere Partei zusammenführen.
Wäre meine Mitbewerberin nicht aus dem Rennen ausgestiegen, wäre die Situation jetzt eine andere. Fakt ist: Nun bin ich der einzige verbliebene Kandidat, der sich mit seinem Programm dem Votum unserer Partei gestellt und eine breite Zustimmung gewonnen hat. Damit geht für mich eine Verantwortung einher, mein Angebot aufrechtzuerhalten. Die Delegierten haben nun das letzte Wort.
Mein Statement zum UN-Migrationspakt
Der Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration bietet nun eine historische Chance, Migration nicht einfach nur geschehen zu lassen, sondern wirksam zu steuern. Unter Wahrung der nationalen Souveränität sollen negative strukturelle Faktoren in Herkunftsländern minimiert, die Schleusung von Migranten und der Menschenhandel grenzüberschreitend bekämpft und das Management an nationalen Grenzen besser koordiniert werden, um irreguläre Migration zu verhindern.
Berliner Zeilen 15/2018
liebe Freundinnen und Freunde,
in diesen Tage geht es geht um nicht weniger als die Existenz der großen Sozialdemokratie. Dabei werden wir gebraucht wie eh und je.
Als die Arbeiterbewegung entstand, war sicher unvorstellbar, was heute, über 150 Jahre danach, alles erreicht werden konnte. Gleichzeitig bleiben viele Aufgaben bestehen, und neue sind dazugekommen: