• 12. Oktober 2018

    Darum will ich Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg werden

    Am Samstag habe ich bekanntgegeben, dass ich als Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg kandidiere. Dieser Schritt ist notwendig. Die Lage ist zu ernst, um darum herumzureden: Die SPD droht in Baden-Württemberg bedeutungslos zu werden. Wir müssen jetzt das Ruder herumreißen.

    Meine Kandidatur ist ein Angebot an die ganze Partei. Ich rufe alle auf, dabei mitzuhelfen, die SPD Baden-Württemberg wieder in die Offensive zu bringen und sie zu einer Landespartei zu machen, die strategisch und organisatorisch auf der Höhe der Zeit ist. Eine SPD, die inhaltlich ihrer Zeit sogar voraus ist. Eine SPD, die Wahlen gewinnen will – und so aufgestellt ist, dass sie Wahlen gewinnen kann. Damit es wieder vorwärts geht.

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  • 6. Oktober 2018

    Ich kandidiere für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg

    Ich will Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg werden. Das habe ich heute auf einer Konferenz der SPD-Kreisvorsitzenden in Stuttgart bekanntgegeben.

    Die Lage der SPD in Baden-Württemberg lässt sich nicht schönreden, aber sie lässt sich ändern. Die SPD muss wieder die Partei des Fortschritts werden. Wenn wir Baden-Württemberg zum fortschrittlichsten Bundesland machen wollen, müssen wir die modernste Landespartei werden. Dafür brauchen wir eine SPD, die strategisch und organisatorisch voll auf der Höhe der Zeit ist. Eine SPD, die inhaltlich ihrer Zeit sogar voraus ist. Eine SPD, die Wahlen gewinnen will – und so aufgestellt ist, dass sie Wahlen gewinnen kann. Damit es wieder vorwärts geht.

  • 18. Oktober 2017

    „Wer Arbeit hat, sollte in Deutschland bleiben dürfen.“

    Zur heutigen Diskussion zum Thema „Flüchtlinge in Arbeit und Ausbildung“ im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau des baden-württembergischen Landtags habe ich folgendes Pressestatement veröffentlicht:

    „Wir müssen Zuwanderung besser steuern und ordnen. Und wir dürfen dabei auch unsere eigenen Interessen im Blick haben. Dazu zählt, dass dringend benötigte Arbeitskräfte auch eine Chance haben, hierzubleiben und zu unserem Wohlstand beizutragen. Wenn Arbeitgeber Petitionen veranlassen, um ihre Mitarbeiter halten zu können, muss Politik sich bewegen.

    Deshalb unterstütze ich die Forderung des wirtschaftspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, nach einer Lösung im Sinne der betroffenen Unternehmen. Wer Arbeit hat, sich anständig verhält, unsere Sprache lernt und integriert ist, sollte in Deutschland bleiben dürfen. Damit wäre den Geflüchteten ebenso gedient wie der Wirtschaft und der gesellschaftlichen Integration.

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  • 14. März 2017

    Berliner Zeilen 03/17

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    am vergangenen Samstag haben wir in Schwäbisch Gmünd unsere Landesliste der SPD in Baden-Württemberg aufgestellt. Ich wurde mit 85 Prozent auf Platz 12 gewählt. Das ist die bisher beste Platzierung für den Wahlkreis Rhein-Neckar. Gemeinsam mit Lothar Binding (Wahlkreis Heidelberg, Platz 4), Stefan Rebmann (Mannheim, Platz 20) und Dorothee Schlegel (Odenwald-Tauber, Platz 21) können wir also weiterhin auf eine starke Vertretung aus der Metropolregion in Berlin hoffen. Als stellvertretender Vorsitzender der Landes-SPD für Nordbaden freue ich mich auch, dass Katja Mast (Pforzheim, Platz 7), Gabriele Katzmarek (Rastatt, Platz 11), Saskia Esken (Calw, Platz 15) und Parsa Marvi (Karlsruhe, Platz 18) auf aussichtsreichen Plätzen für September stehen. Die gesamte Liste gibt es hier.

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  • 9. Dezember 2016

    Telefonsprechstunde der baden-württembergischen SPD-Bundestagsabgeordneten am 12. Dezember 2016

    Gemeinsam mit den anderen SPD-Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg biete ich am Montag, den 12. Dezember 2016, von 19:00 bis 20:00 Uhr eine Telefonsprechstunde an. In dieser Zeit bin ich unter 030 / 227-73490 zu meinen Schwerpunktthemen Innen- und Europapolitik, aber auch gerne zu lokalen Themen aus der Region erreichbar.

    Die anderen baden-württembergischen SPD-Abgeordneten sind am Montag zu folgenden Themen und unter folgenden Nummern zu erreichen:

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