• 8. Juni 2018

    Sprecher für Migration und Integration

    Die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion haben mich zu ihrem neuen Sprecher für Migration und Integration ernannt.

    Integration heißt für mich, dass alle Menschen gut zusammenleben. Dafür müssen wir auch alle Menschen im Blick haben. Je besser es uns gelingt, dass sich alle Menschen von der Politik wahrgenommen fühlen, desto größer ist auch das Verständnis, wenn wir uns um Einzelne besonders kümmern müssen.

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  • 30. Mai 2018

    Berliner Zeilen 8/18

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    gestern war Sondersitzung des Innenausschusses zu den aktuellen Vorwürfen gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Auch Horst Seehofer war da. Er sagte, von nun an gelte Qualität vor Quantität, vorher habe Quantität vor Qualität gegolten, wenn es um die Antragsbearbeitung ging. Ich habe schon 2016 gesagt, dass das kein Gegensatz sein darf und wir das Amt dabei unterstützen müssen, beides leisten zu können.

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  • 11. Mai 2018

    Gemeinsame Erklärung zur Familienzusammenführung

    Gemeinsam mit Helge Lindh, meinem Kollegen im Deutschen Bundestag und ebenfalls Mitglied im Innenausschuss, habe ich mich geäußert zum Kabinettsentwurf eines Gesetzes zur Familienzusammenführung und dem anstehenden parlamentarischen Verfahren:

    Der Gesetzentwurf zum Familiennachzug, der am Mittwoch im Kabinett verabschiedet wurde, stellt eine grundlegende Verbesserung gegenüber dem ursprünglichen Referentenentwurf aus dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) dar. Der SPD ist es gelungen, an vielen Stellen Verbesserungen auszuhandeln.

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  • 18. Oktober 2017

    „Wer Arbeit hat, sollte in Deutschland bleiben dürfen.“

    Zur heutigen Diskussion zum Thema „Flüchtlinge in Arbeit und Ausbildung“ im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau des baden-württembergischen Landtags habe ich folgendes Pressestatement veröffentlicht:

    „Wir müssen Zuwanderung besser steuern und ordnen. Und wir dürfen dabei auch unsere eigenen Interessen im Blick haben. Dazu zählt, dass dringend benötigte Arbeitskräfte auch eine Chance haben, hierzubleiben und zu unserem Wohlstand beizutragen. Wenn Arbeitgeber Petitionen veranlassen, um ihre Mitarbeiter halten zu können, muss Politik sich bewegen.

    Deshalb unterstütze ich die Forderung des wirtschaftspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, nach einer Lösung im Sinne der betroffenen Unternehmen. Wer Arbeit hat, sich anständig verhält, unsere Sprache lernt und integriert ist, sollte in Deutschland bleiben dürfen. Damit wäre den Geflüchteten ebenso gedient wie der Wirtschaft und der gesellschaftlichen Integration.

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  • 30. September 2017

    Unterstützung für das neue SAM-Begegnungscafé

    Am Burgplatz in Sinsheim hat die Sinsheimer Arbeitsgemeinschaft Migration e.V. (SAM) ihr Begegnungscafé wiedereröffnet. Für dieses Projekt habe ich gemeinsam mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern meiner politischen Bildungsfahrt nach Berlin insgesamt 600 Euro gesammelt. Einen entsprechenden Scheck nahm Andreas Banse, Vorsitzender von SAM, jetzt in Sinsheim entgegen.

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