• 9. September 2016

    Berliner Zeilen – 12/16

    Liebe Freundinnen und Freunde,

    diese Woche war Haushaltswoche. Ich war mit dem Parlamentarischen Beirat für Nachhaltigkeit in Brüssel, aber ich will über etwas anderes schreiben.

    Hier finden Sie und ihr die Rede von Frank Stauss, die er bei unserer Fraktionsklausur gehalten hat. Frank stammt aus Wiesloch und war der erste leibhaftige Sozi, den ich getroffen habe, bei Egon an der Tanke, wo er einen Studentenjob hatte. Schlappe 28 Jahre ist das ungefähr her. Frank ist ein Mutmacher und verteilt, wenn nötig, auch mal einen rhetorischen Arschtritt (der Begriff ist natürlich unpassend, aber hier treffend).

    Interessant ist zum Beispiel sein Einstieg. Er verweist darauf, dass im nächsten Jahr erstmals junge Menschen zur Wahl gehen werden, die als Kanzlerin bewusst nur Angela Merkel erlebt haben. Arme Tröpfe, es geht ihnen so wie mir damals mit Birne.

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  • 2. September 2016

    Berliner Zeilen – 11/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    die Sommerpause ist zu Ende und wir haben uns in Berlin zur Klausur der Bundestagsfraktion getroffen. Das letzte Jahr Große Koalition ist eingeläutet. Jetzt gilt es in den nächsten Wochen und Monaten wieder mehr SPD pur deutlich zu machen.

    Die Menschen sind insgesamt in Sorge. Die wirtschaftliche Lage der Allermeisten ist gut, aber das Durcheinander um uns herum, der näher rückende Terror, das Versagen der Staaten Europas zu gemeinsamen Vorgehensweisen zu kommen, all dies verstört, verständlicherweise. Und kaum jemand würde heute sagen, unsere Kinder werden es einmal besser haben als wir heute. Genau das ist aber unser sozialdemokratischer Anspruch: die Welt Stück um Stück besser machen.

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  • 8. Juli 2016

    Berliner Zeilen – 10/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    spalten können Sie, muss man ihnen lassen. Aber dass sich die AfD so schnell zerlegt, hätte ich nicht gedacht. Nach gut drei Monaten zeigt sich mal wieder, dass die Populisten eben keine Alternative sind, sondern Amateure. Erledigt hat sich das Problem damit freilich nicht. Die Enttäuschten und Abgehängten, die Menschen mit Fragen und Sorgen sind ja noch nicht zurückgewonnen. Aber hoffentlich kriegen sie mit, dass sie ihre Hoffnungen an eine Gurkentruppe gehängt haben.

    Diese Woche habe ich die Veröffentlichung des aktuellen Rüstungsexportberichts zum Anlass genommen, meine Gedanken dazu einmal aufzuschreiben. Ich trage das schon länger mit mir herum. Ja, man muss und kann differenzieren. Ja, es geht auch um unsere Sicherheit. Ja, wir machen Vieles besser als Schwarz-Gelb. Aber mir reicht es nicht. Ich stelle mir die Frage, ob denn etwas besser wird, wenn mehr Waffen in der Welt sind. Und komme zum Schluss: Es sind jetzt schon zu viele. Also ist die Frage, welche Mechanismen uns helfen würden, zu einer noch deutlicheren Reduktion zu kommen. Ich schlage unter anderem vor, Rüstungsexporte außerhalb von Vertragsstaaten zu verbieten, das Parlament in seiner Kontrollfunktion zu stärken und die Haftung für den Endverbleib der Waffen auf die Unternehmen zu verlagern. Über Diskussionsbeiträge freue ich mich.

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  • 13. Mai 2016

    Berliner Zeilen – 6/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    zunächst herzlichen Dank für die vielen Rückmeldungen auf meine letzten Zeilen. Wie versprochen folgt bald eine Einladung an alle, die sich beteiligt haben.

    In Europa läuft derzeit vieles eher auseinander und die Arbeit der Parlamentariergruppen ist ein Beitrag, zueinanderzufinden. Diese Woche fand der Gegenbesuch der Italiener im Rahmen unserer Deutsch-Italienischen Parlamentariergruppe statt. Dabei sind wir auch heiklen Themen wie der Zwangsarbeitergeschichte während der NS-Zeit nicht aus dem Weg gegangen. Hauptthema waren allerdings Reformen im Bereich Arbeit, Wirtschaft, Banken/Finanzsystem. Im letzten Jahr hatten wir übrigens in Rom bereits Kontingente für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien gefordert. Deutschland und Italien ziehen seitdem an einem Strang und es gibt Zwischenerfolge (über die ich am Donnerstag auch im Parlament gesprochen habe).

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