• 30. Mai 2018

    Berliner Zeilen 8/18

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    gestern war Sondersitzung des Innenausschusses zu den aktuellen Vorwürfen gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Auch Horst Seehofer war da. Er sagte, von nun an gelte Qualität vor Quantität, vorher habe Quantität vor Qualität gegolten, wenn es um die Antragsbearbeitung ging. Ich habe schon 2016 gesagt, dass das kein Gegensatz sein darf und wir das Amt dabei unterstützen müssen, beides leisten zu können.

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  • 18. Mai 2018

    Berliner Zeilen 7/18

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    wir diskutieren viel, was die SPD in der Großen Koalition anders machen soll als in den vergangenen vier Jahren. Mir ist besonders wichtig, dass wir nicht nur herausstellen, was wir als Kompromisse erreichen können, sondern dass wir immer auch deutlich machen, was die SPD darüber hinaus erreichen will. Ich finde, Andrea Nahles ist das in ihrer Rede in der Generaldebatte gelungen. Hier kann man sie nachschauen: https://dbtg.tv/fvid/7227224

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  • 27. April 2018

    Berliner Zeilen 06/18

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    die SPD-Bundestagsfraktion hat mich vergangene Woche zu ihrem Beauftragten für Kirchen und Religionsgemeinschaften gewählt. Auf diese Aufgabe freue ich mich sehr.

    Für meinen ersten Vor-Ort-Termin als neuer Beauftragter habe ich Trier gewählt. Hier stehen die ältesten Kirchen Deutschlands. Hier hat das Christentum in unserem Land seinen Ursprung.

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  • 2. März 2018

    Berliner Zeilen 04/18

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    in dieser Woche bin ich zum stellvertretenden Innenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Ich freue mich über das Vertrauen und die Möglichkeit, in dem neuen Amt für ein gutes Zusammenleben in diesem Land arbeiten zu können – denn das ist es, worum es bei Innenpolitik geht.

    Ein besonders emotionales Thema ist für viele Menschen ein mögliches Fahrverbot für Dieselautos. Wo Unternehmen Mist gebaut haben, müssen Unternehmen auch die Verantwortung übernehmen. Fahrverbote müssen die Ausnahme bleiben. Die neue Bundesregierung muss handeln. Dazu zählt vor allem, dass wir die Hersteller dazu bringen wollen, Euro-5- und Euro-6-Fahrzeuge technisch nachzurüsten und Kaufprämien für Neufahrzeuge zu erhöhen. Außerdem unterstützt der Bund die Kommunen mit 1 Mrd. Euro jährlich dabei, vor Ort neue Mobilitätskonzepte zu entwickeln.

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  • 23. Februar 2018

    Berliner Zeilen 03/18

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    bis Anfang März entscheiden die Mitglieder, ob die SPD dem Koalitionsvertrag zustimmt, oder nicht. Hartwig Wätjen hat mir dazu folgendes geschrieben: „Groko ist schlecht, alles andere ist schlechter.“ Das fasst es eigentlich ganz gut zusammen. Ich habe also dafür gestimmt. Ich freue mich, wenn wir sehr viel von dem, was wir sehr gut verhandelt haben, auch umsetzen können. Ich bin in die Politik gegangen, um etwas besser zu machen. Das ist mit diesem Koalitionsvertrag möglich – bei der Grundrente, bei der Pflege, bei der Kinderbetreuung.

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