• 30. November 2018

    Berliner Zeilen 17/2018

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    der Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg liegt nun knapp eine Woche zurück. Allen, die mich in den letzten Wochen unterstützt haben, danke ich von Herzen. Allen, die ich auf der Strecke verletzt haben sollte, will ich sagen, dass das zu keinem Zeitpunkt meine Absicht war. Demokratie ist nicht einfach und eine demokratische Kultur wächst auch bei uns nicht auf Bäumen – wir müssen sie immer wieder miteinander einüben und dafür war unsere Auseinandersetzung auf jeden Fall gut, ich meine sogar notwendig.

    Ich finde, unser Führungspersonal hat Unterstützung verdient, wenn es gewählt ist. Deshalb habe ich unmittelbar nach der Wahl dazu aufgerufen, Andi Stoch zu unterstützen und nun gemeinsam für eine starke SPD zu kämpfen. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Dass das von so vielen als außergewöhnliche Geste gewürdigt wurde, zeigt leider nur, wie Selbstverständliches auch in unserer Partei ins Rutschen geraten ist.

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  • 21. November 2018

    Berliner Zeilen 16/2018

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    vielen Dank für die Unterstützung in den vergangenen Wochen. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist leider nicht so eindeutig, wie wir uns das alle gewünscht haben.

    Allerdings haben wir auch nur dieses Ergebnis, damit müssen wir jetzt umgehen. Für mich zeigt es drei Dinge:

    1. Wir sind ein lebendiger Landesverband und zurück in der Manege – die Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger dürfen gespannt sein, was von uns noch zu hören sein wird.
    2. Wir verfügen über geeignetes Spitzenpersonal, zwischen denen unsere Mitglieder nur schwer entscheiden können – das dürfen beide Kandidierende auch als Auszeichnung verstehen.
    3. Wir sind uns nicht einig. Darum werde ich dem Landesparteitag dasselbe Angebot machen wie dem gesamten Landesverband: Ich trete dafür an, unsere Partei zusammenführen.

    Wäre meine Mitbewerberin nicht aus dem Rennen ausgestiegen, wäre die Situation jetzt eine andere. Fakt ist: Nun bin ich der einzige verbliebene Kandidat, der sich mit seinem Programm dem Votum unserer Partei gestellt und eine breite Zustimmung gewonnen hat. Damit geht für mich eine Verantwortung einher, mein Angebot aufrechtzuerhalten. Die Delegierten haben nun das letzte Wort.

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  • 19. Oktober 2018

    Berliner Zeilen 14/2018

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    ich kandidiere als Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg. Ich möchte der Sozialdemokratie ihren Stolz zurückgeben. Heftige SPD-Kritik ist, manchmal sogar in den eigenen Reihen, zur Mode geworden. Oftmals kommen darin enttäuschte Hoffnungen zum Ausdruck. Und gerade unsere Fähigkeit, den Menschen Hoffnung zu geben, ist unsere große Chance. Ich glaube: Wenn es die SPD Baden-Württemberg nicht gäbe, müsste man sie erfinden. Fortschritt, Gerechtigkeit und das Ziel einer offenen, solidarischen Gesellschaft – diese Werte sind aktueller denn je. Und sie sind bedroht. Deshalb kommt es auf die SPD an. Jetzt muss es uns gelingen, dass das auch die Menschen im Lande spüren.

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  • 21. September 2018

    Berliner Zeilen 12/18

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    es geht im Moment um mehr als die Angelegenheit Maaßen. Herr Seehofer stürzt das Land von einer Regierungskrise in die nächste.

    Die Große Koalition macht gute Sacharbeit. Um nur ein paar Beispiele zu nennen: Wir haben durchgesetzt, dass ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen zukünftig wieder die gleichen Beiträge in die Krankenversicherung zahlen. Wir haben durchgesetzt, dass mehr Menschen – meistens Frauen – nach der Erziehungszeit das Recht haben, wieder von Teilzeit auf Vollzeit zu wechseln. In dieser Woche hat das Kabinett das Gute-KiTa-Gesetz auf den Weg gebracht – 5,5 Milliarden für mehr Qualität und niedrigere Gebühren – und heute findet der Wohngipfel statt. Ein Einwanderungsgesetz und der soziale Arbeitsmarkt sind auf dem Weg. Wenn ich mir die SPD-Ministerinnen und die SPD-Minister anschaue, dann muss ich sagen, die machen eine gute Arbeit.

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  • 18. Juni 2018

    Berliner Zeilen 9/18

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    so etwas habe ich auch noch nicht erlebt: Sitzungsunterbrechung am gestrigen Donnerstag für mehrere Stunden, weil CDU und CSU getrennt (!) über ihren Kurs in der Migrations- und Flüchtlingspolitik beraten wollten. Auf den Gängen konnte man heftige Auseinandersetzungen innerhalb der Reihen unseres Koalitionspartners in aller Öffentlichkeit miterleben. Es bewahrheitet sich, was ich im Dezember schon der Rhein-Neckar-Zeitung gesagt habe: “Die Union tut doch nur so, als ob man sich einige wäre. Nach Wahlen brechen die Konflikte wieder auf” (https://www.rnz.de/politik/suedwest_artikel,-heidelbergberlin-die-csu-waere-gut-verzichtbar-_arid,327158.html).

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