• 21. Dezember 2017

    Berliner Zeilen 14/17

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    in den vergangenen Wochen habe ich hineingehört in die Partei und über sie hinaus und nach den Meinungen zur Regierungsbildung gefragt. Wolfgang Katzmarek, der Kreisvorsitzende der SPD in Mannheim, hat mir außerdem die Stimmung aus meinem Betreuungswahlkreis übermittelt.

    Es ergibt sich doch ein ähnliches Bild: es wird überall sehr ernsthaft diskutiert, Neuwahlen werden ziemlich klar abgelehnt, eine erneute große Koalition löst keine Begeisterung aus, für die Möglichkeiten dazwischen sind viele offen. Das alles sind Wasserstandsmeldungen. Mit dem Fortgang der Gespräche wird es weiter Bewegung geben. Heute will ich Ihnen und Euch sagen, welche Möglichkeit ich unter den vielen schwierigen, die vor uns liegen, für die Beste hielte.

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  • 11. Dezember 2017

    Berliner Zeilen 13/17

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    der Bundesparteitag der SPD hat beschlossen, dass wir Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung ergebnisoffen führen werden. Bevor Koalitionsverhandlungen kommen, wird ein Sonderparteitag entscheiden. Die Mitglieder haben das letzte Wort, falls ein Koalitionsvertrag zustande kommt. Das ist auf der Linie der allermeisten Zuschriften, die mich erreichen, und der guten Diskussion, die wir auf einer Mitgliederkonferenz in Leimen hatten. Dort haben sich 84 % für ergebnisoffene Gespräche ausgesprochen, nur 16 % waren dagegen. Soweit, so gut.

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  • 27. Oktober 2017

    Berliner Zeilen 11/17

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    diese Woche hat sich der Deutsche Bundestag “konstituiert”, das heißt, wir Abgeordneten sind zum ersten Mal in dieser Wahlperiode zusammengekommen. Es gab eine mäßige Rede des Alterspräsidenten Solms von der FDP, ein paar Wortgefechte zur Geschäftsordnung, Wolfgang Schäuble wurde zum Präsidenten gewählt und obwohl mir sein Vorgänger Norbert Lammert auch auf die Nerven gegangen ist, weil er auf mich immer sehr selbstgefällig wirkte, werde ich ihn sicher bald vermissen.

    Bei der Wahl der Vizepräsidenten ist der Kandidat der AfD, ein Herr Glaser, dreimal durchgefallen. In der Geschäftsordnung ist vorgesehen, dass jede Fraktion eine/n Stellvertreter/in stellen darf, der Platz der AfD bleibt also erst einmal frei. In der Fraktion habe ich mich genau dafür ausgesprochen, dass wir diesen Herrn Glaser nicht wählen, ebenso wenig wie irgendeinen anderen Kandidaten der AfD. Beim Hereinkommen in unseren Fraktionssaal laufen wir immer an einer Tafel vorbei, auf der all die Namen der sozialdemokratischen Abgeordneten stehen, die 1933 gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt haben. Die hätten uns gewiss auch nichts anderes geraten.

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  • 28. September 2017

    Berliner Zeilen 10/17

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    es ist geschafft. Ich darf weitere vier Jahre mit und für Sie und Euch arbeiten. Mit dem drittbesten SPD-Zweitstimmen-Ergebnis in ganz Baden-Württemberg und dem viertbesten bei den Erststimmen. Deswegen möchte ich zuerst und von Herzen danken: Ich bedanke mich bei den Wählerinnen und Wählern für das ausgesprochene Vertrauen. Ich sage allen danke, die sich im Wahlkampf mit mir engagiert haben. Es war ein unglaublicher Wahlkampf mit unglaublich vielen, die mitgemacht haben, von morgens bis spät, Zettel verteilt, als erste plakatiert und an über 7000 Haustüren geklingelt. Vielen herzlichen Dank für dieses Engagement! Danke an mein Team, danke an Andrea Schröder-Ritzrau und alle Kampa-Mitglieder, danke für jede Spende, Teilnahme am Infostand oder gute Worte auf der Strecke! Ich werde bald zu einem schönen Fest für alle Helferinnen und Helfer einladen, um diesen Dank auch nochmals persönlich zu übermitteln.

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  • 22. September 2017

    Letzte Zeilen aus dem Wahlkampf

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    als ich 2013 in den Bundestag gewählt wurde, war Trump noch nicht Präsident, der Brexit war noch nicht beschlossen und wir hatten noch keine 1,2 Millionen Geflüchtete aufgenommen. Wir leben in ziemlich verrückten Zeiten. Worauf kommt es an?

    Wenn mich Schulklassen in Berlin besuchen, kommt das Thema häufig auf Europa. Dann fordere ich sie manchmal auf: “Redet alle durcheinander.” Das können Schülerinnen und Schüler gut. Dann frage ich: “Glaubt ihr, dass ich etwas verstanden habe?” Kopfschütteln. “Seht ihr, so ist das mit Europa. Wenn wir gehört werden wollen, müssen wir mit einer Stimme sprechen.” Die großen Fragen, von der Migration bis zum Klimawandel, kann kein Land alleine lösen. Wir brauchen ein starkes und besseres Europa.

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