Berliner Zeilen 08/2019
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
ich hoffe, Ihr hattet und Sie hatten einen schönen Sommer.
Die Sommerpause des Bundestages ist vorbei und auch in der SPD ist einiges los. Von den Kandidierenden für den Parteivorsitz erhoffe ich mir, dass sie einen Zukunftsentwurf für unser Land vorlegen. Sagen, wie wir Wohlstand sichern, ohne den nächsten Generationen die Grundlagen zu rauben. Sagen, wo die Arbeitsplätze der Zukunft liegen und wie wir die Menschen unterstützen, diese Jobs auch auszufüllen. Sagen, wie man in Würde alt werden kann in unserem Land. Und so weiter… Wer der SPD aus dem Tief heraushelfen will, muss ein Angebot für eine Mehrheit im Land machen, eines das nach vorne weißt, eines das wirtschaftliche Stärke und soziale Gerechtigkeit verbindet, statt als Lazarettwagen über Land zu fahren. Unser Zukunftsentwurf muss auch gegenüber künftigen Generationen gerecht sein. Und er muss anschließend an unsere internationale Tradition Frieden und globale Gerechtigkeit betonen. Die Diskussion über diese Themen ist dann gleichzeitig die Messlatte für die Fortsetzung der Großen Koalition.
Berliner Zeilen
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
auf solche Stunden und Tage in der SPD könnten wir alle auch gut verzichten. Andererseits: Wie immer muss es jetzt auch wieder weitergehen. In der Bundestagsfraktion haben wir mit Rolf Mützenich einen wunderbaren Kollegen für den Übergang bestimmt, den ich mir eigentlich auch für mehr als den Übergang vorstellen könnte. Und die Arbeit geht auch weiter…
Wir haben am Freitag ein großes Paket zur Migration verabschiedet. Deutschland bekommt endlich ein Einwanderungsgesetz, um dem sich zukünftig noch verstärkenden Fachkräftemangel zu begegnen. Es geht auch darum, legale Möglichkeiten der Migration zu eröffnen, um illegale Migration zu verhindern. Gleichzeitig ermöglichen wir vielen Geduldeten, die sich hier gut integriert haben, arbeiten und nichts zuschulden kommen lassen, im Land zu bleiben. Arbeit, Spracherwerb, Bildung sollten am besten für alle vom ersten Tag stattfinden, dem kommen wir mit zahlreichen Erleichterungen näher. Es ist noch nicht das Einwanderungsrecht aus einem Guss, es ist noch nicht das Einwanderungsgesetzbuch, daran werden wir weiter arbeiten, aber wir gehen damit einen riesengroßen Schritt.
Zum Asylrecht gehört aber auch, dass Menschen, die nach Prüfung durch aller Verwaltungen und Gerichte kein Bleiberecht haben, unser Land auch wieder verlassen. Wir müssen den Rechtsstaat für alle durchsetzen. Es hat keinen Spaß gemacht, mit unserem Koalitionspartner zu verhandeln, aber wir haben dennoch einen tragfähigen Kompromiss auf der Basis des Koalitionsvertrages erzielt. Diesem haben unsere Mitglieder zugestimmt und es ist meine Aufgabe, ihn bestmöglich umzusetzen.
Zum Einwanderungsgesetz habe ich auch erneut im Bundestag gesprochen: https://dbtg.tv/fvid/7362298
Nächste Woche bin ich in Tunesien und Marokko, um mich vor Ort über Fragen der Migration zu informieren. Dazwischen wünsche ich Ihnen und Euch schöne Feiertage und freue mich, viele auf der Wahlkreiskonferenz am 18. Juni in Leimen zu sehen.
Ihr/Euer
Lars Castellucci
Termine
- Montag, 17. Juni, 18 Uhr: 40 Jahre Hochschule für jüdische Studien, Neue Universität, Am Universitätsplatz 1, Heidelberg.
- Dienstag, 18. Juni, 19 Uhr: SPD-Wahlkreiskonferenz, Rosensaal im Bürgerhaus, Nußlocher Str. 14, Leimen.
- Donnerstag, 20. Juni, 14 Uhr: CVJM-Dialogveranstaltung „Vertrauen in junge Menschen“ auf dem Kirchentag, Zentrum Jugend, Zelt 1, Fredenbaumplatz, Dortmund.
- Donnerstag, 20. Juni, 16:15 Uhr: Interview am Stand der SPD auf dem Kirchentag, Westfalenhallen, Halle 6, E30, Dortmund.
- Donnerstag, 20. Juni, 19 Uhr: Jour-Fixe-Empfang der SPD-Bundestagsfraktion zum Kirchentag, Alte Kaue, Barbarastr. 7, 44357 Dortmund-Mengede.
Berliner Zeilen 06/2019
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
ich bin der Auffassung, dass der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert eine wichtige Debatte ausgelöst hat. Er stellt richtige Fragen. Über seine Antworten können wir streiten. Seit 70 Jahren leben wir in Freiheit, Frieden und wachsendem Wohlstand. Die Generation meiner Eltern hat das Land wieder aufgebaut und mit seinen Nachbarn versöhnt. Wahrscheinlich haben wir selten bessere Zeiten erlebt. Und gleichzeitig stimmt es, dass es nicht einfach so weitergehen kann. Die Zukunft unserer Kinder ist extrem gefährdet durch unser fahrlässiges Umweltverhalten. Die Ungleichheit nimmt immer weiter zu. 45 Superreiche besitzen so viel wie die untere Hälfte der Bevölkerung. Sie wissen zum Teil nicht wohin mit ihrem Geld, unsere Städte und Gemeinden müssen dagegen Schwimmbäder schließen. Die einen können ihr Geld für sich arbeiten lassen, die anderen kommen mit mehreren Jobs nicht über die Runden. Wenn ich mit den Menschen spreche, höre ich von vielen Sorgen. Den einen geht es gut und sie fragen sich, ob das morgen auch noch so sein wird, den anderen geht es schon heute schlecht, wieder andere schauen vielleicht einfach zu viel fern. Uns allen fehlt ein positives Zukunftsbild. Wie wollen wir morgen leben? Welche Erde wollen wir hinterlassen? Was wünschen wir uns für unsere Enkel? Wenn es nicht das ist, was Kevin Kühnert vorschlägt, was ist es dann? Darüber müssen wir diskutieren und dann dafür arbeiten.
Berliner Zeilen 05/2019
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
kommt zusammen für Europa. So steht es auf dem Wahlplakat der SPD-Spitzenkandidatin für Europa Katarina Barley und so haben es heute über 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung der SPD-Bundestagsfraktion „Europa – ein Friedensprojekt“ getan. Nichts kommt von selbst und wenig ist von Dauer, wenn Menschen sich nicht dafür einsetzen. Genau diesen Einsatz braucht Europa heute. Und zwar von uns. Unterstützen wir unsere Kandidatinnen und Kandidaten, sprechen wir darüber, was uns an Europa wichtig ist: Dass kein Land die großen Herausforderungen unserer Zeit alleine lösen kann, dass Nationalismus noch immer zu Krieg geführt hat und dass wir zusammenhalten müssen, wenn unsere Stimme in der Welt Gewicht haben soll.
Berliner Zeilen 04/2019
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
vieles erscheint stärker in Unordnung in der Welt verglichen mit früheren Zeiten. Verändert hat sich immer viel, doch wir bekommen sehr viel mehr mit, aus allen Ecken der Welt, das Tempo ist unvergleichlich höher und alles hängt viel stärker miteinander zusammen. Ich bin der Auffassung, dass die Menschen die Veränderungen und Herausforderungen annehmen werden, soweit es uns gelingt, Geborgenheit im Wandel zu sichern. Dafür muss eine Regierung ein vernünftiges Bild abgeben, es geht um die öffentliche Infrastruktur, zentral aber sind Familien. Sie verdienen Aufmerksamkeit und Unterstützung.