Berliner Zeilen 04/2020
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
ich habe Frau Kramp-Karrenbauer nie für besonders geeignet gehalten. Dass sie selbst die Notbremse zieht, halte ich für respektabel. Zum Beispiel im Vergleich zu Verhaltensweisen und Verlautbarungen der Herren Lindner oder Kubicki, die ich nicht für respektabel halte. Allerdings haben wir als SPD selbst unsere Hausaufgaben zu machen und müssen zeigen, dass wir aus den Personalquerelen der Vergangenheit gelernt haben.
Berliner Zeilen 03/2020
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
ich bin Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dankbar für das, was er vorgestern in der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag gesagt hat:
Berliner Zeilen 02/2020
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
über 10.000 Menschen in Deutschland warten auf ein Spenderorgan. Jeden Tag sterben drei von ihnen, weil keines zur Verfügung steht. Damit ist der dringende Handlungsbedarf beschrieben und es ist gut, dass der Deutsche Bundestag darüber nach einer ersten Orientierungsdebatte im vergangenen Jahr an diesem Donnerstag nun eine Entscheidung trifft. Zwei Anträge sind aus den Reihen der Abgeordneten eingebracht worden. Für beide gibt es gute Argumente. Beide haben zum Ziel, Leben retten zu helfen.
Berliner Zeilen 01/2020
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
die Situation ist angespannt aufgrund der Lage im Iran nach der Ermordung des Generals Soleimani durch die Amerikaner. Wie so oft sucht ein angeschlagener Präsident mit Kriegstreiberei in die Offensive zu kommen. Die BILD-Zeitung bedankt sich gestern auch noch dafür. Idioten aller Länder bei der Vereinigung. Das gleiche kann man in der Türkei beobachten. Einmal mehr wird hoffentlich deutlich, wie wichtig Europa als Hort der Vernunft und damit Kraft für Deeskalation und Diplomatie in der Welt ist. Auch in Libyen, wo der nächste Stellvertreterkrieg droht. Gut, dass mit Heiko Maas ein Sozialdemokrat unser Außenminister ist. Und überhaupt gut, wenn Sozialdemokraten regieren, denn, vielleicht fällt es jemandem auf, es sind nirgendwo unsere Leute, die Unfrieden stiften. Ebenso wie auch die SPD niemals Krieg, Unterdrückung oder Gewaltherrschaft über unser Volk gebracht hat.
Berliner Zeilen 12/2019
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde
heute können die Mitglieder der SPD noch über die künftigen Vorsitzenden abstimmen. Meine herzliche Bitte ist: nehmt an dieser Abstimmung teil. Der Sinn einer Beteiligung aller Mitglieder liegt darin, die Legitimation des Ergebnisses zu erhöhen. Das geht nur mit einer hohen Wahlbeteiligung.
Vielleicht wird es ein knappes Ergebnis geben. Ist das ein Problem? Es kommt darauf an, was wir daraus machen. Mehrheitsentscheidungen zu akzeptieren, ist eine Grundregel, die heute manchmal in Vergessenheit geraten zu sein scheint. Sie ist aber wesentlich für unsere Demokratie.