Berliner Zeilen 11/18
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
ich hoffe, alle hatten einen schönen Sommer.
Wir haben in der Fraktion vergangene Woche mit einer Klausur gestartet. Besonders beeindruckt hat mich dort mein Kollege Detlef Müller aus Chemnitz. Er hat berichtet, wie er die Situation in der Stadt einschätzt. Chemnitz ist nicht braun, aber es gibt eine Naziszene, die nun Schulter an Schulter mit AfD und anderen Rechten den Mord an einem Bürger instrumentalisiert und rechte Hetze betreibt. Dagegen müssen wir uns wehren. Und es gibt eine zweite Botschaft: Wer um den Toten trauert, wer einen starken Rechtsstaat will, der solche Taten verhindert und, wenn sie dennoch passieren, aufklärt und ahndet, wer will, dass man sorgenfrei im Stadtpark mit den Kindern Eis essen gehen kann – der muss auf unserer Seite demonstrieren.
Berliner Zeilen 10/18
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
ich schreibe Ihnen und Euch aus der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause. Es ist zu früh für eine Zwischenbilanz, aber ein guter Zeitpunkt, innezuhalten. Sind wir auf dem Weg, deutlicher zu machen, wofür die SPD steht? Spüren die Menschen, die uns gewählt haben, die auf uns hoffen, dass wir an ihrer Seite sind? Ich denke, die Antwort lautet: Nein.
Gerecht ist das nicht, denn wir arbeiten hier mal wieder im Rahmen der Möglichkeiten fleißig an vielen Themen. Die SPD steht für ein starkes Europa in einer unübersichtlichen Welt und das bildet sich im Haushalt auch ab. Oder dass die Parität in der Gesetzlichen Krankenversicherung wieder hergestellt ist: keine Kleinigkeit. Oder dass wir im aktuellen Haushalt viele wichtige Vorhaben finanzieren konnten. Aber wir dringen mit diesen Erfolgen nicht durch.
Berliner Zeilen 9/18
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
so etwas habe ich auch noch nicht erlebt: Sitzungsunterbrechung am gestrigen Donnerstag für mehrere Stunden, weil CDU und CSU getrennt (!) über ihren Kurs in der Migrations- und Flüchtlingspolitik beraten wollten. Auf den Gängen konnte man heftige Auseinandersetzungen innerhalb der Reihen unseres Koalitionspartners in aller Öffentlichkeit miterleben. Es bewahrheitet sich, was ich im Dezember schon der Rhein-Neckar-Zeitung gesagt habe: „Die Union tut doch nur so, als ob man sich einige wäre. Nach Wahlen brechen die Konflikte wieder auf“ (https://www.rnz.de/politik/suedwest_artikel,-heidelbergberlin-die-csu-waere-gut-verzichtbar-_arid,327158.html).
Berliner Zeilen 8/18
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
gestern war Sondersitzung des Innenausschusses zu den aktuellen Vorwürfen gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Auch Horst Seehofer war da. Er sagte, von nun an gelte Qualität vor Quantität, vorher habe Quantität vor Qualität gegolten, wenn es um die Antragsbearbeitung ging. Ich habe schon 2016 gesagt, dass das kein Gegensatz sein darf und wir das Amt dabei unterstützen müssen, beides leisten zu können.
Berliner Zeilen 7/18
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
wir diskutieren viel, was die SPD in der Großen Koalition anders machen soll als in den vergangenen vier Jahren. Mir ist besonders wichtig, dass wir nicht nur herausstellen, was wir als Kompromisse erreichen können, sondern dass wir immer auch deutlich machen, was die SPD darüber hinaus erreichen will. Ich finde, Andrea Nahles ist das in ihrer Rede in der Generaldebatte gelungen. Hier kann man sie nachschauen: https://dbtg.tv/fvid/7227224