• 26. März 2015

    Berliner Zeilen – 09/2014

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    „dass es gut war wie es war, das weiß man hinterher; dass es schlecht ist wie es ist, das weiß man gleich“, singt Hilde Knef. Tatsächlich sind zumindest viele von uns so gestrickt, dass sie erst wirklich spüren, wie gut es ihnen ging, wenn es grade wieder vorbei ist. Wir freuen uns also in aller Regel nicht so entsprechend über einen Sonnentag im Urlaub, wie uns ein Regentag nervt. Oder darüber, wenn grade mal nichts zwickt im Vergleich dazu wie es nervt, wenn sich mal wieder eine Erkältung ankündigt. Diejenigen, die das hier lesen und sich wundern, sind dann jedenfalls ziemlich sicher keine Sozialdemokraten. Die freuen sich nämlich nicht nur nicht angemessen über die Sonne, sondern sehen in der Regel schon wieder die Wolken aufziehen. Wahrscheinlich taugt man nur so zum Weltverbesserer, insofern ist das auch in Ordnung so.

    Was soll dieses Geschreibe? Ich habe am Mittwoch beim Hoffest der Fraktion kurz mit einer glücklichen Katja Mast gesprochen. Sie freute sich sichtlich auf den folgenden Tag, als wir endlich den flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn durchgesetzt haben. Gut, das hatte dann auch noch etwas mit Stolz auf die eigene Leistung zu tun, denn zusammen mit Andrea Nahles, der stv. Fraktionsvorsitzenden Carola Reimann und der Ausschussvorsitzenden Kerstin Griese hat dieses Frauenpower-Kleeblatt tatsächlich richtig geackert und intensiv verhandelt und herausgekommen ist sehr schnell und sehr umfassend ein Riesenerfolg der SPD! Über zehn Jahre war das mit eine der wichtigsten Forderungen, die wir erhoben haben. Sie hätte schon zusammen mit den Arbeitsmarktreformen unter Rot-Grün kommen müssen, war damals aber nicht durchsetzbar. Jetzt ist der Mindestlohn Wirklichkeit – freuen wir uns also! Über vier Millionen profitieren sofort. Etwa fünf werden es sein, wenn die Übergangsfristen 2017 rum sind. So geht Politik für die Menschen!

    In einem halben Jahr haben wir daneben eine Riesenreihe weiterer Gesetzesvorhaben durchgebracht: Die Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts, das Rentenpaket, Unterstützung für Städte und Gemeinden und vieles mehr. Ich hoffe, dass auch die Skeptiker in unseren Reihen sehen, dass wir die Große Koalition nutzen können für sozialdemokratische Politik. Durch den Gegenwind der Union nicht immer in Reinform, aber doch große Schritte in die richtige Richtung.

    Total begeistert war ich übrigens am Montag von meiner ersten Schülerbesuchergruppe. Die Jungs und Mädels von der Stephen-Hawking-Schule aus Neckargemünd waren wahnsinnig interessiert und neugierig, wie mein Alltag so aussieht und wie ich angefangen habe Politik zu machen. Dann ging es um die Legalisierung von Marihuana, Zensur von Videospielen, warum man noch Hausaufhaben aufkriegt, wenn man bis 16 Uhr Schule hat, bis hin zu Sterbehilfe. Ich habe sie ermuntert, sich selbst politisch zu engagieren. Zumindest die Legalisierung von Marihuana müssen sie nämlich selbst durchsetzen, da war ich schon als Juso dagegen.

    Allen, denen ich in den nächsten Wochen nicht begegne, wünsche ich jetzt schon einen schönen Sommer. Die Berliner Zeilen gibt es wieder im September, wenn der Bundestag zur 1. Haushaltswoche für 2015 zusammentritt.

    Herzliche Grüße
    Lars Castellucci

  • Berliner Zeilen – 08/2014

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    die Europawahl ist gut für uns ausgegangen. Schon klar, dass man sich auch mal wieder eine 3 vorne dran vorstellen kann. Aber über sechs Prozent bei einer bundesweiten Wahl zuzulegen, ist schon eine gute Sache. Das Ergebnis hat viel mit Martin Schulz zu tun, aber eben gleichzeitig mit unserer Regierungsarbeit im Bund. Auch in der vergangenen Sitzungswoche war wieder klar: Die SPD ist Taktgeberin. Mindestlohn und Staatsbürgerschaftsrecht sind nur zwei der wichtigen Themen, die auf der Tagesordnung standen. Gesagt, getan, gerecht – das ist die Überschrift, die wir über unser Handeln setzen. Und die Bürgerinnen und Bürger honorieren das auch.

    Eingetaktet in die vergangene Sitzungswoche habe ich montags als Podiumsdiskutant an der Jahreskonferenz des Rats für nachhaltige Entwicklung teilgenommen. Am Dienstag hatte ich meinen Antrittsbesuch bei Seiner Exzellenz Elio Menzione, dem Botschafter der Republik Italien, in meiner Eigenschaft als Vorsitzender der Deutsch-Italienischen Parlamentariergruppe. Am Mittwoch gab es eine interessante Veranstaltung mit Vertretern von Abgeordnetenwatch und Lobbycontrol zum Verhaltenskodex für Abgeordnete, den mein Fraktionskollege Marco Bülow mitentworfen hat. Am Donnerstag habe ich über Mittag an einem parlamentarischen Gespräch im Kommissariat der katholischen Bischöfe teilgenommen – Thema „Bildungschancen minderjähriger Flüchtlinge“. Letzte Woche hat die Innenministerkonferenz beschlossen, dass Deutschland mehr Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen wird. Auch wir im Rhein-Neckar-Kreis werden mehr Flüchtlingen ein zumindest vorläufiges Zuhause bieten. Ich wünsche mir, dass wir ihnen offen und unterstützend begegnen, und will dazu auch meinen eigenen Beitrag leisten.

    Letzte Woche war ich mit meinem Team zur Klausur in Schönau. Dort haben unsere Genossinnen und Genossen bei der Kommunalwahl übrigens knapp 50 Prozent erreicht, obwohl dieses Mal drei statt nur zwei Listen angetreten sind – sagenhaft! An dieser Stelle nochmals allen ein herzliches Danke, die sich für eine Kandidatur zur Verfügung gestellt haben – ein alter Spruch abgewandelt: Ihr seid das Salz der Demokratie.

    Herzliche Grüße und bis bald,
    Ihr/Euer Lars Castellucci

  • Berliner Zeilen – 07/2014

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    am Sonntag wird gewählt! Kommunal und europäisch. Hoffentlich mehrheitlich sozialdemokratisch. Viele von euch stellen sich am Sonntag zur Wahl. Ich danke allen Kandidatinnen und Kandidaten sowie allen helfenden Händen. Unsere Ortsvereine stehen ein für unsere Demokratie und ermöglichen unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern die Wahl. Sie haben die Kommunalwahl monatelang vorbereitet. Das ist kein Pappenstiel. Immerhin liegen Bundestagswahl und SPD-Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag kein Jahr zurück. Für die Bereitschaft zu kandidieren, die Zeit und das große Engagement im Wahlkampf danke ich allen Beteiligten von Herzen! Vor allem aber wünsche ich den Kandidatinnen und Kandidaten am Sonntag viel Erfolg!

    Am Sonntag ist auch Europawahl. Deshalb habe ich noch ein Anliegen: Kommunal und europäisch wählen! Damit rechtsextreme und populistische Parteien keine Stimme im Europäischen Parlament bekommen. Jede fehlende Stimme macht die Populisten in Europa stärker. Wählen gehen heißt, sich zur sozialen Demokratie zu bekennen. Auch in Europa.

    Demokratie war auch am Ende der Woche mein Thema: Heute Morgen bin ich zum Sprecher der AG Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Mir ist es ein besonderes Anliegen, die Möglichkeiten der demokratischen Teilhabe zu thematisieren und zu verbessern. Zum Thema direkte Demokratie auf Bundesebene habe ich ebenfalls heute im Plenum des Bundestags geredet.

    Zuvor haben wir das Rentenpaket verabschiedet. Die SPD ist der Motor – nicht nur in den Gemeinden, sondern auch in Bund und Land.

    Herzliche Grüße
    Ihr/Euer Lars Castellucci

  • Berliner Zeilen – 06/2014

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    ich hoffe, Ihr hattet schöne Ostertage. Wir waren mit Freunden wieder am Lago Maggiore und haben ein gutes Miteinander, wunderbares Essen und die Frühlingssonne genossen.

    Diese Woche war ich wieder in Berlin. Wir haben in der Fraktion begonnen, uns mit dem Thema Sterbehilfe auseinanderzusetzen. Hier steht eventuell eine Neuregelung an. Ein schwieriges Thema, zu dem über alle Fraktionen hinweg zusammengearbeitet werden soll. Am Dienstag hat eine Teilnehmerin gesagt: „Je mehr ich mich damit auseinandersetze, desto weniger weiß ich, was richtig ist.“ Ja, intensive Auseinandersetzung und auch Differenzierung müssen sein. Hospizarbeit, Patientenverfügungen und die Fortschritte der Palliativmedizin haben schon viel verändert. Hier muss es in jedem Fall mehr Unterstützung geben. Aber ist das eine ausreichende Antwort auf alle, auch die wenigen extremen Fälle unerträglichen Leids, die uns immer einmal wieder begegnen? Was ist die Rolle der Ärzte? Ich weiß nur, dass ich eine Gesellschaft will, die den Tod als Teil des Lebens begreift und Sterbende begleitet, nicht entsorgt. In meinem Wertesystem ist nicht angelegt, dass Menschen selbst über ihren Tod entscheiden sollen. Und ich will schon gar kein Geschäft mit dem Tod. Am kommenden Montag besucht mich die Kirchenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Kerstin Griese, um über diese und andere Fragen zu diskutieren.

    Im Europaausschuss wurde in dieser Woche ein wichtiges Thema aufgerufen, für das ich in der Fraktion zuständig bin: Die Rechtsstaatsinitiative. Worum geht es? Wenn ein Staat Mitglied der Union werden will, muss er viele Auflagen erfüllen. Das ist gut so. Wenn ein Staat aber einmal Mitglied der Union ist, kann er machen, was er will? Im Jahr 2000 war Österreich das Thema, als Haider in die Regierung kam. Heute macht das Beispiel Ungarn Sorgen. Die Europäische Kommission hat nun einen Vorschlag vorgelegt, was getan werden soll, wenn ein Staat systematisch die Grundrechte und die Rechtsstaatlichkeit beeinträchtigt. Dieser Vorschlag ist etwas zahnlos und setzt unter anderem auf Verhandlungen hinter verschlossenen Türen. Ich denke, wir brauchen hier vor allem Öffentlichkeit und Transparenz.

    In jeder Sitzungswoche werden an Donnerstagen und Freitagen Morgenandachten im Bundestag gehalten, von den zuständigen Prälaten oder auch von Mitgliedern des Deutschen Bundestages. Am 8. Mai war ich dran.

    Besonders freue ich mich, dass mein Wahlkreisbüro nach umfangreichen Umbaumaßnahmen nun endlich in der Marktstraße 11 in Wiesloch angekommen ist. Die neue Telefonnummer lautet 06222/9399506. Susanne Reinig und Benjamin Hertlein sind zu den üblichen Bürozeiten zu erreichen.

    Allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern wünsche ich maximalen Erfolg und Durchhalten auf den letzten Metern.

    Alle bitte ich von Herzen: mobilisieren Sie/mobilisiert für eine hohe Wahlbeteiligung. Was in den Ortschafts- und Gemeinderäten besprochen wird, geht alle an und betrifft alle. Und Europa steht an einer Weggabelung: Martin Schulz wäre der beste Präsident, für ein besseres Europa, sozialer und demokratischer als es heute ist.

    Herzliche Grüße
    Ihr/Euer Lars Castellucci

  • Berliner Zeilen – 05/2014

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    rechnet man alle Ausnahmen zusammen, die in den letzten Wochen beim Mindestlohn vorgeschlagen wurden, wäre man auf über die Hälfte der Leute gekommen, die davon eigentlich profitieren sollen. Das hat uns Andrea Nahles letzte Woche vorgerechnet. Man kann daran sehen, wie umkämpft dieses Vorhaben immer noch ist, und daher nur stolz darauf sein, was jetzt im Gesetzentwurf steht. Der Mindestlohn kommt – ein großer Erfolg der SPD in der Großen Koalition!

    Zur Hälfte Ausnahmen scheinen mir auch die Katholiken beim Fasten zu genießen. Gefastet wird nämlich nicht an Sonntagen, nicht an Hochfesten und nicht auf Reisen. Sonntage und Hochfeste beginnen schon am Samstagabend. Trinken ist ganz exklusive: Potus non frangit ieinuium (Der Trank bricht das Fasten nicht).

    Als Protestant hab ich’s da schwerer. Letztes Jahr habe ich sechs Wochen keinen Kaffee getrunken. Dieses Jahr „faste“ ich die Schlummertaste beim morgendlichen Wecker.

    Ich kann sie mir auch nicht wirklich leisten. Es geht einfach Schlag auf Schlag: Parteitag in Wiesloch, eine tolle Büroeröffnung, dann zwei Sitzungswochen und dabei auch die zweite Rede im Plenum. Schließlich wurde ich am 9. April im Bundestag einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung gewählt. Eine ehrenvolle Aufgabe, die ich gerne und engagiert wahrnehmen werde.

    Vielen Dank an alle, die mich im ersten halben Jahr als Bundestagsabgeordneter begleitet haben und vor allem ein herzliches Danke an mein Team und den einen oder die andere UnterstützerIn im Hintergrund.

    Schon einmal schöne Ostern und bis bald,
    Ihr/Euer Lars Castellucci