• 2. September 2016

    Berliner Zeilen – 11/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    die Sommerpause ist zu Ende und wir haben uns in Berlin zur Klausur der Bundestagsfraktion getroffen. Das letzte Jahr Große Koalition ist eingeläutet. Jetzt gilt es in den nächsten Wochen und Monaten wieder mehr SPD pur deutlich zu machen.

    Die Menschen sind insgesamt in Sorge. Die wirtschaftliche Lage der Allermeisten ist gut, aber das Durcheinander um uns herum, der näher rückende Terror, das Versagen der Staaten Europas zu gemeinsamen Vorgehensweisen zu kommen, all dies verstört, verständlicherweise. Und kaum jemand würde heute sagen, unsere Kinder werden es einmal besser haben als wir heute. Genau das ist aber unser sozialdemokratischer Anspruch: die Welt Stück um Stück besser machen.

    weiterlesen

  • 8. Juli 2016

    Berliner Zeilen – 10/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    spalten können Sie, muss man ihnen lassen. Aber dass sich die AfD so schnell zerlegt, hätte ich nicht gedacht. Nach gut drei Monaten zeigt sich mal wieder, dass die Populisten eben keine Alternative sind, sondern Amateure. Erledigt hat sich das Problem damit freilich nicht. Die Enttäuschten und Abgehängten, die Menschen mit Fragen und Sorgen sind ja noch nicht zurückgewonnen. Aber hoffentlich kriegen sie mit, dass sie ihre Hoffnungen an eine Gurkentruppe gehängt haben.

    Diese Woche habe ich die Veröffentlichung des aktuellen Rüstungsexportberichts zum Anlass genommen, meine Gedanken dazu einmal aufzuschreiben. Ich trage das schon länger mit mir herum. Ja, man muss und kann differenzieren. Ja, es geht auch um unsere Sicherheit. Ja, wir machen Vieles besser als Schwarz-Gelb. Aber mir reicht es nicht. Ich stelle mir die Frage, ob denn etwas besser wird, wenn mehr Waffen in der Welt sind. Und komme zum Schluss: Es sind jetzt schon zu viele. Also ist die Frage, welche Mechanismen uns helfen würden, zu einer noch deutlicheren Reduktion zu kommen. Ich schlage unter anderem vor, Rüstungsexporte außerhalb von Vertragsstaaten zu verbieten, das Parlament in seiner Kontrollfunktion zu stärken und die Haftung für den Endverbleib der Waffen auf die Unternehmen zu verlagern. Über Diskussionsbeiträge freue ich mich.

    weiterlesen

  • 10. Juni 2016

    Berliner Zeilen – 8/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    vergangenes Wochenende hat Nils Schmid bekannt gegeben, dass er im Oktober nicht erneut für den Landesvorsitz kandidieren wird. So wie im Fußball nach Misserfolgen nach einem Trainerwechsel gerufen wird, war es auch für viele nicht vorstellbar, dass Nils weitermacht. Zur Wahrheit gehört aber auch: Auf diese Weise verlieren wir leicht hervorragende Köpfe, über die wir ja nicht endlos verfügen. Klar kann man sich jemanden wünschen, der Bierzelte zum Kochen bringt. Und wie sollte es anders sein, dass es auch in Sachfragen hier und da Kritik geben kann. Ich finde aber: Nils verdient höchsten Respekt – für kluge Verhandlungen in 2011, unsere Regierungsbilanz von der Abschaffung der Studiengebühren über das Tariftreuegesetz bis zu den wiederholten ausgeglichenen Haushalten und nicht zuletzt dafür, dass er nach der Wahl nicht einfach hingeschmissen, sondern tatsächlich Verantwortung übernommen hat, indem er mit uns den notwendigen Erneuerungsprozess gestaltet. Jetzt kommen erste Köpfe aus der Deckung, Namen kursieren, und ich finde das ganz hervorragend: Es zeigt, dass die Partei lebt, dass wir den Laden nicht aufgeben, sondern einfach wieder neu beginnen.

    weiterlesen

  • 3. Juni 2016

    Berliner Zeilen – 7/16

    Liebe Freundinnen und Freunde,
    liebe Genossinnen und Genossen,

    die Sitzungswoche hat dieses Mal bereits sonntags in Brüssel begonnen. Dort hatten wir Klausurtreffen der AG Europa. Wir haben unter anderem ein Papier zur europäischen Flüchtlingspolitik diskutiert, das ich im Vorfeld erarbeitet hatte. Ich hoffe, dass wir unsere Position in einer der nächsten Sitzungen dann beschließen und vor allem an deren Durchsetzung weiterarbeiten.

    Rund um die Armenien-Resolution gab es in den vergangenen Tagen eine Menge Druck oder gar Drohungen, man solle den Völkermord an den Armeniern im Jahr 1915 nicht Völkermord nennen. Es ist das gute Recht von Jede/m, eine andere Meinung zu haben, auch wenn die Faktenlage wissenschaftlich praktisch eindeutig ist. Man kann es auch schlecht finden, dass sich der Bundestag äußert. Und klar kann man Konsequenzen ankündigen. Ich frage nur: Soll ich ernsthaft je nach Druck und Drohungen entscheiden, ob ich eine für mich gewonnene Wahrheit auch Wahrheit nennen darf? Wollen wir solche Abgeordnete? Ich kann nur sagen: Je mehr Druck, desto cooler werde ich – das mag einem im einen Fall passen, im anderen auch mal nicht. Ich freue mich, dass die Resolution gestern so klar verabschiedet wurde.

    weiterlesen

  • 13. Mai 2016

    Berliner Zeilen – 6/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    zunächst herzlichen Dank für die vielen Rückmeldungen auf meine letzten Zeilen. Wie versprochen folgt bald eine Einladung an alle, die sich beteiligt haben.

    In Europa läuft derzeit vieles eher auseinander und die Arbeit der Parlamentariergruppen ist ein Beitrag, zueinanderzufinden. Diese Woche fand der Gegenbesuch der Italiener im Rahmen unserer Deutsch-Italienischen Parlamentariergruppe statt. Dabei sind wir auch heiklen Themen wie der Zwangsarbeitergeschichte während der NS-Zeit nicht aus dem Weg gegangen. Hauptthema waren allerdings Reformen im Bereich Arbeit, Wirtschaft, Banken/Finanzsystem. Im letzten Jahr hatten wir übrigens in Rom bereits Kontingente für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien gefordert. Deutschland und Italien ziehen seitdem an einem Strang und es gibt Zwischenerfolge (über die ich am Donnerstag auch im Parlament gesprochen habe).

    weiterlesen