• 13. Mai 2016

    Berliner Zeilen – 6/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    zunächst herzlichen Dank für die vielen Rückmeldungen auf meine letzten Zeilen. Wie versprochen folgt bald eine Einladung an alle, die sich beteiligt haben.

    In Europa läuft derzeit vieles eher auseinander und die Arbeit der Parlamentariergruppen ist ein Beitrag, zueinanderzufinden. Diese Woche fand der Gegenbesuch der Italiener im Rahmen unserer Deutsch-Italienischen Parlamentariergruppe statt. Dabei sind wir auch heiklen Themen wie der Zwangsarbeitergeschichte während der NS-Zeit nicht aus dem Weg gegangen. Hauptthema waren allerdings Reformen im Bereich Arbeit, Wirtschaft, Banken/Finanzsystem. Im letzten Jahr hatten wir übrigens in Rom bereits Kontingente für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien gefordert. Deutschland und Italien ziehen seitdem an einem Strang und es gibt Zwischenerfolge (über die ich am Donnerstag auch im Parlament gesprochen habe).

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  • 2. Mai 2016

    Berliner Zeilen – 5/16

    Liebe Freundinnen und Freunde,
    liebe Genossinnen und Genossen,

    am Wochenende haben sich fast 700 unserer Mitglieder in Böblingen getroffen, um die Landtagswahl aufzuarbeiten und zu besprechen, wie es weiter gehen soll. Beteiligung ersetzt keine Führung, wir brauchen beides. Aber wir sind nun bereit am Neuanfang mitzuwirken – das war mir ein großes Anliegen.

    Ich bin der Überzeugung: Wir sind nicht so schlecht wie dieses Wahlergebnis. Selbst unter unseren Mitgliedern wurde Grün gewählt, damit Kretschmann bleibt und Wolf verhindert wird. Wie schafft man es, in einem “Duell” zwischen Ministerpräsident und Herausforderer überhaupt aufzutauchen, wenn man selbst Nr. 3 oder Nr. 4 ist? Diese Frage ist bezogen auf den Wahlkampf und die Regierungszeit aus meiner Sicht die Hauptfrage. Und es gibt weitere Fragen: Natürlich ist da auch die SPD im Bund, die Flüchtlingsfrage, der Umgang mit der AfD und vieles mehr.

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  • 15. April 2016

    Berliner Zeilen – 4/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    Ostern ist eine richtige Pause im politischen Betrieb, viele nutzen die Zeit für einen Urlaub oder dienstliche Reisen. Ich war für ein paar Tage in Israel, dazwischen aber schon wieder im Wahlkreis und in Sachen Erneuerungsprozess unserer SPD Baden-Württemberg unterwegs. Seit Montag ist nun wieder parlamentarischer Betrieb in Berlin.

    Steueroasen sind Gerechtigkeitswüsten. Austrocknen, abschaffen, unsere Forderungen und unsere Empörung sind alt. Nun haben sie neue Nahrung durch die Panama Papiere. Wir haben in der Fraktion einen Maßnahmenkatalog beschlossen. Tatsächlich sind wir kontinuierlich aktiv, Steuergerechtigkeit durchzusetzen. Lothar Binding aus Heidelberg ist einer unserer Aktivposten. Aber immer wieder wird deutlich, wie schwer es ist, den Umgehungs- und Vermeidungsstrategien hinterherzukommen, mit denen auf unsere Gesetze reagiert wird. Und wieder zeigt sich, wie sehr es auf internationale Zusammenarbeit ankommt. Dicke Bretter, die zu bohren sind!

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  • 26. Februar 2016

    Berliner Zeilen – 3/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    zunächst ganz herzlichen Dank allen, die an meinem Geburtstag an mich gedacht und auf irgendeinem Kanal gratuliert haben. Ich habe mich über jede/n einzelne/n sehr gefreut.

    In den beiden zurückliegenden Sitzungswochen habe ich zwei Mal im Plenum gesprochen, einmal zur AfD und gestern zur Integrationspolitik (Rede zur AfD; Rede zur Integrationspolitik).

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  • 1. Februar 2016

    Berliner Zeilen – 2/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    Nils Schmid hat beim Landesparteitag in Stuttgart vorletzte Woche eine kämpferische Rede gehalten. Für mich der wichtigste Satz: “Ich verstehe jeden Bürger, der Sorgen hat. Der sich fragt, wie wir das schaffen sollen. Das dürfen wir nicht abtun, darum müssen wir uns kümmern. Aber eines muss auch jedem klar sein: Anständige Leute wählen keine Rassisten!”

    Am Mittwoch hat Ruth Klüger anlässlich des Holocaust-Gedenktags an ihre Erlebnisse als Zwangsarbeiterin, sie war 14 Jahre zu Kriegsende, erinnert. Sie hat der Einladung des Deutschen Bundestages zunächst nicht folgen wollen und es dann doch getan. Ihre Entscheidung hat sie am Schluss ihrer Rede begründet:

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