• 26. Februar 2016

    Berliner Zeilen – 3/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    zunächst ganz herzlichen Dank allen, die an meinem Geburtstag an mich gedacht und auf irgendeinem Kanal gratuliert haben. Ich habe mich über jede/n einzelne/n sehr gefreut.

    In den beiden zurückliegenden Sitzungswochen habe ich zwei Mal im Plenum gesprochen, einmal zur AfD und gestern zur Integrationspolitik (Rede zur AfD; Rede zur Integrationspolitik).

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  • 1. Februar 2016

    Berliner Zeilen – 2/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    Nils Schmid hat beim Landesparteitag in Stuttgart vorletzte Woche eine kämpferische Rede gehalten. Für mich der wichtigste Satz: “Ich verstehe jeden Bürger, der Sorgen hat. Der sich fragt, wie wir das schaffen sollen. Das dürfen wir nicht abtun, darum müssen wir uns kümmern. Aber eines muss auch jedem klar sein: Anständige Leute wählen keine Rassisten!”

    Am Mittwoch hat Ruth Klüger anlässlich des Holocaust-Gedenktags an ihre Erlebnisse als Zwangsarbeiterin, sie war 14 Jahre zu Kriegsende, erinnert. Sie hat der Einladung des Deutschen Bundestages zunächst nicht folgen wollen und es dann doch getan. Ihre Entscheidung hat sie am Schluss ihrer Rede begründet:

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  • 15. Januar 2016

    Berliner Zeilen – 1/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    das Neue Jahr ist offensichtlich nicht mit guten Vorsätzen gestartet. Aber es gilt der alte Satz von Franz Müntefering: Man muss die Dinge so nehmen, wie sie sind, aber man darf sie nicht so lassen. Arbeiten wir also weiter hart daran, die Probleme unserer Zeit zu bearbeiten und gleichzeitig auch ihre Chancen zu nutzen.

    Die Ereignisse der Silvesternacht in Köln und anderen Großstädten sind abscheulich und müssen konsequent aufgeklärt werden. Der Rechtsstaat muss beweisen, dass er funktioniert. Das sind wir nicht zuletzt den betroffenen Frauen schuldig, die erleben mussten, dass ihre Hilferufe zwar gehört wurden, die Polizei aber gar nicht durchkam.

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  • 18. Dezember 2015

    Berliner Zeilen – 16/15

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    das Jahr geht zu Ende. Es hat Gutes gebracht, etwa die Verabschiedung der globalen Nachhaltigkeitsziele, das Klimaabkommen, das Atomabkommen mit dem Iran. Daneben aber auch einen Höchststand an Flüchtlingen weltweit, global agierende Terrornetzwerke, ungelöste Konflikte.

    Wir haben Halbzeit in der Koalition und als SPD sehr viel erreicht. Das vergessen wir gerne schnell. Eine informative Broschüre gibt es hier und auf Wunsch auch in gedruckter Form in meinem Büro.

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  • 4. Dezember 2015

    Berliner Zeilen – 15/15

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    ich habe Respekt vor anderen Meinungen und Grundpositionen. Aber ich weiß seit einigen Jahren, dass ich kein Pazifist sein kann. So sehr ich Stefan Zweig verehre für den Satz, einer müsse den Frieden beginnen wie den Krieg. So sehr unsere Geschichte einen deutschen Sonderweg rechtfertigen könnte. So klar es ist, dass jede Gewalt wieder neue auslöst. Für mich bleibt am Ende die Frage offen, wer Daesh stoppen soll. Das ist eine Mörderbande. Wer gebietet ihr Einhalt?

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