• 30. September 2016

    Berliner Zeilen – 14/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    wie geht es in Syrien weiter? Das war eine der vielen Fragen, die mir von  SchülersprecherInnen am Montag in meinem Wahlkreisbüro gestellt wurde. Ich hatte sie im Sommer nach Berlin eingeladen, tolle, engagierte junge Menschen, und jetzt zu einem Nachtreffen wieder gesehen. Denn junge Menschen für Politik zu begeistern, habe ich mir als ein Hauptziel gesetzt.

    In Syrien fällt es schwer, Hoffnung zu bewahren. Der tödliche Angriff auf einen Hilfskonvoi in der letzten Woche war ein neuer Tiefpunkt in diesem verheerenden Bürgerkrieg, der schon lange von eigenen Interessen unterschiedlicher Gruppierungen überlagert wird. Hunderttausende Menschen sind bereits umgekommen, Millionen auf der Flucht. Die humanitäre Lage ist katastrophal. Aleppo ist von jeglicher Versorgung abgeschnittenen. „Die internationale Gemeinschaft steht in der Pflicht, diese Menschen nicht im Stich zu lassen“, ist so ein Satz, den wir sagen, aber es ist eben nur ein Appell, der unsere Schwäche ausdrückt.

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  • 9. September 2016

    Berliner Zeilen – 12/16

    Liebe Freundinnen und Freunde,

    diese Woche war Haushaltswoche. Ich war mit dem Parlamentarischen Beirat für Nachhaltigkeit in Brüssel, aber ich will über etwas anderes schreiben.

    Hier finden Sie und ihr die Rede von Frank Stauss, die er bei unserer Fraktionsklausur gehalten hat. Frank stammt aus Wiesloch und war der erste leibhaftige Sozi, den ich getroffen habe, bei Egon an der Tanke, wo er einen Studentenjob hatte. Schlappe 28 Jahre ist das ungefähr her. Frank ist ein Mutmacher und verteilt, wenn nötig, auch mal einen rhetorischen Arschtritt (der Begriff ist natürlich unpassend, aber hier treffend).

    Interessant ist zum Beispiel sein Einstieg. Er verweist darauf, dass im nächsten Jahr erstmals junge Menschen zur Wahl gehen werden, die als Kanzlerin bewusst nur Angela Merkel erlebt haben. Arme Tröpfe, es geht ihnen so wie mir damals mit Birne.

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  • 2. September 2016

    Berliner Zeilen – 11/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    die Sommerpause ist zu Ende und wir haben uns in Berlin zur Klausur der Bundestagsfraktion getroffen. Das letzte Jahr Große Koalition ist eingeläutet. Jetzt gilt es in den nächsten Wochen und Monaten wieder mehr SPD pur deutlich zu machen.

    Die Menschen sind insgesamt in Sorge. Die wirtschaftliche Lage der Allermeisten ist gut, aber das Durcheinander um uns herum, der näher rückende Terror, das Versagen der Staaten Europas zu gemeinsamen Vorgehensweisen zu kommen, all dies verstört, verständlicherweise. Und kaum jemand würde heute sagen, unsere Kinder werden es einmal besser haben als wir heute. Genau das ist aber unser sozialdemokratischer Anspruch: die Welt Stück um Stück besser machen.

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  • 8. Juli 2016

    Berliner Zeilen – 10/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    spalten können Sie, muss man ihnen lassen. Aber dass sich die AfD so schnell zerlegt, hätte ich nicht gedacht. Nach gut drei Monaten zeigt sich mal wieder, dass die Populisten eben keine Alternative sind, sondern Amateure. Erledigt hat sich das Problem damit freilich nicht. Die Enttäuschten und Abgehängten, die Menschen mit Fragen und Sorgen sind ja noch nicht zurückgewonnen. Aber hoffentlich kriegen sie mit, dass sie ihre Hoffnungen an eine Gurkentruppe gehängt haben.

    Diese Woche habe ich die Veröffentlichung des aktuellen Rüstungsexportberichts zum Anlass genommen, meine Gedanken dazu einmal aufzuschreiben. Ich trage das schon länger mit mir herum. Ja, man muss und kann differenzieren. Ja, es geht auch um unsere Sicherheit. Ja, wir machen Vieles besser als Schwarz-Gelb. Aber mir reicht es nicht. Ich stelle mir die Frage, ob denn etwas besser wird, wenn mehr Waffen in der Welt sind. Und komme zum Schluss: Es sind jetzt schon zu viele. Also ist die Frage, welche Mechanismen uns helfen würden, zu einer noch deutlicheren Reduktion zu kommen. Ich schlage unter anderem vor, Rüstungsexporte außerhalb von Vertragsstaaten zu verbieten, das Parlament in seiner Kontrollfunktion zu stärken und die Haftung für den Endverbleib der Waffen auf die Unternehmen zu verlagern. Über Diskussionsbeiträge freue ich mich.

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  • 10. Juni 2016

    Berliner Zeilen – 8/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    vergangenes Wochenende hat Nils Schmid bekannt gegeben, dass er im Oktober nicht erneut für den Landesvorsitz kandidieren wird. So wie im Fußball nach Misserfolgen nach einem Trainerwechsel gerufen wird, war es auch für viele nicht vorstellbar, dass Nils weitermacht. Zur Wahrheit gehört aber auch: Auf diese Weise verlieren wir leicht hervorragende Köpfe, über die wir ja nicht endlos verfügen. Klar kann man sich jemanden wünschen, der Bierzelte zum Kochen bringt. Und wie sollte es anders sein, dass es auch in Sachfragen hier und da Kritik geben kann. Ich finde aber: Nils verdient höchsten Respekt – für kluge Verhandlungen in 2011, unsere Regierungsbilanz von der Abschaffung der Studiengebühren über das Tariftreuegesetz bis zu den wiederholten ausgeglichenen Haushalten und nicht zuletzt dafür, dass er nach der Wahl nicht einfach hingeschmissen, sondern tatsächlich Verantwortung übernommen hat, indem er mit uns den notwendigen Erneuerungsprozess gestaltet. Jetzt kommen erste Köpfe aus der Deckung, Namen kursieren, und ich finde das ganz hervorragend: Es zeigt, dass die Partei lebt, dass wir den Laden nicht aufgeben, sondern einfach wieder neu beginnen.

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