• 27. Januar 2017

    Berliner Zeilen 01/17

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    was für eine Woche: Paukenschlag am Dienstag in der Fraktion, am Mittwoch dann ein brillanter Auftritt von Martin Schulz, am Donnerstag letzte Reden von Sigmar Gabriel als Wirtschaftsminister und Frank-Walter Steinmeier als Außenminister, heute dann die Vereidigungen. Eine Blitzumfrage der ARD ergab Gleichstand bei der Frage nach der Direktwahl des/der Bundeskanzlers/in und heute melden die Institute einen Sprung von drei Prozent plus für die SPD. Reicht noch nicht, aber die Richtung stimmt.

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  • 21. Dezember 2016

    Berliner Zeilen – 18/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    meine letzte Rede im Deutschen Bundestag in diesem Jahr habe ich zu den Abschiebungen nach Afghanistan gehalten: http://dbtg.tv/fvid/7046501. Kein sehr weihnachtliches Thema und auch kein sehr weihnachtlicher Einstieg in diese letzten Berliner Zeilen des Jahres. Aber vielleicht auch ein Symbol für unsere Zeit. Vieles ist vertrackt, manches regelrecht verhakt. Man denke nur an das Elend in Syrien und das Scheitern der internationalen Gemeinschaft.

    Einfache Antworten bieten meist keine Lösung und finden dennoch Anhänger, denn alles ist schon kompliziert genug und für komplexe Antworten hat man keinen Kopf. Umso wichtiger ist es, eine klare Haltung einzunehmen. Das wird auch für die vor uns liegenden Wahlen im nächsten Jahr gelten. Wer hat schon gleich immer Antworten auf alle Fragen und Einzelschicksale, die an Ständen und Haustüren an uns herangetragen werden. Antworten müssen wir geben, aber zuallererst ist es wichtig, dass die Menschen spüren, wofür wir stehen, was uns wichtig ist, so wichtig, dass wir dafür auch in einen Konflikt gehen, wenn andere das Gegenteil wollen.

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  • 2. Dezember 2016

    Berliner Zeilen – 17/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    ich habe noch die Frage einer Genossin im Ohr, die mich vor vielleicht zwei Jahren gefragt hat „Wir bekommen hier ein Problem mit der ärztlichen Versorgung – kannst Du da etwas für uns tun?“. Die Frage kam so, als ob sie selbst nicht damit rechnen würde, dass ich da etwas tun könne. So wie vielleicht die meisten Menschen von Politik denken, dass sie (ihnen) nichts bringt. Jedenfalls nicht konkret da, wo man gerade Hilfe bräuchte.

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  • 11. November 2016

    Berliner Zeilen – 16/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    was erklärt den Aufstieg der Populisten? Auf eine interessante Studie dazu hat mich meine ehemalige Kollegin Agnes Dittmar hingewiesen: Ronald Inglehart und Pippa Norris untersuchen in „Trump, Brexit, and the Rise of Populism„, ob ökonomische oder kulturelle Gründe ausschlaggebend sind. Sie sagen, der Aufstieg populistischer Parteien sei vor allem als eine Reaktion auf einen gesellschaftlichen Wandel zu verstehen, der als zu schnell und bedrohlich empfunden wird. Wertewandel provoziert also immer auch eine Gegenbewegung. Auf die Reformation folgt die Gegenreformation. Auf die Revolution die Restauration. Ob es den Menschen dabei wirtschaftlich gut oder schlecht geht, spielt auch eine Rolle, aber keinesfalls alleine. Für uns Sozialdemokraten bedeutet das, dass wir nicht nur mit Sozialpolitik auf den Aufstieg der Populisten antworten dürfen. Wir müssen gleichzeitig eine Wertedebatte führen. Und wenn Wolfgang Merkel Recht hat, dann muss sie kämpferisch aber auf Augenhöhe geführt werden.

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  • 21. Oktober 2016

    Berliner Zeilen – 15/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    in dieser Woche habe ich an einem Treffen von einhundert Abgeordneten der SPD, der Grünen und der Linkspartei teilgenommen. Demokratische Parteien müssen grundsätzlich untereinander koalitionsfähig sein, große Koalitionen dürfen kein Dauerzustand sein – nicht zuletzt weil die Beteiligten Parteien dann irgendwann nicht mehr „groß“ sind. Demokratie braucht den Unterschied und den Wechsel. Jetzt haben wir miteinander gesprochen und verabredet, das weiter zu tun. Mehr nicht. Wenn die CSU das heftig kritisiert, kann es ja nicht ganz falsch sein. Auch wenn die Unterschiede und teilweise auch Gräben zwischen den drei Parteien riesig sind: es tat gut mit Menschen im Raum zu sein, die überhaupt eine Vorstellung von einer besseren Welt haben und dafür arbeiten wollen. Das ist so etwas wie eine gemeinsame Grundhaltung, die mit der Union natürlich nie zu erreichen ist.

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