• 5. Mai 2015

    Besuch beim THW Ortsverband Neckargemünd

    Nachdem ich dem THW Ortsverband Neckargemünd Anfang des Jahres die gute Nachricht über die Genehmigung des Neubaus der Unterkunft mitteilen konnte, habe ich mir jetzt vor Ort ein Bild von der ehrenamtlichen Arbeit gemacht. Ich habe mit vielen jungen Menschen gesprochen und erfahren, warum sie sich beim THW engagieren. Wir sind auf dieses Engagement angewiesen. Deshalb ist es wichtig, dass wir das THW unterstützen – zum Beispiel mit dem Investitionspaket des Bundes, das in Neckargemünd auch den Neubau einer Unterkunft ermöglicht, die dringend notwendig ist. Es ist schön zu sehen, dass die Gelder vor Ort ankommen.

  • 30. April 2015

    Besuch der Flüchtlingsunterkunft in Helmstadt-Bargen

    Am Dienstag habe ich die Flüchtlingsunterkunft in Bargen besucht und auf Einladung von Bürgermeister Wolfgang Jürriens mit einem großen Kreis von engagierten BürgerInnen aus Helmstadt-Bargen diskutiert. Auf Anregung des Bargener Ortschaftsrates haben sich vor einigen Monaten engagierte Menschen in einem Asylarbeitskreis zusammen gefunden um die knapp 40 Flüchtlinge, die in der Hauptstraße in Bargen vorübergehend ein neues Zuhause gefunden haben, zu unterstützen. Vieles läuft schon rund, an anderen Stellen müssen noch Lösungen erarbeitet werden.

    Das Engagement der Ehrenamtlichen und der Gemeinde zielt darauf, die Flüchtlinge in die dörfliche Gemeinschaft aufzunehmen. Es wäre toll, wenn wir vielen Flüchtlingen ermöglichen können, als Anerkannte dort zu bleiben, wo man schon befreundet ist und es Kontakte gibt. Helmstadt-Bargen geht hier mit gutem Beispiel und Willen voran.

    Seit Oktober 2014 habe ich alle Flüchtlingsstandorte im Wahlkreis Rhein-Neckar besucht und nehme Anregungen und Ideen aus den Gesprächen für meine politische Arbeit mit nach Berlin.

  • 29. April 2015

    Pressemitteilung: Familie bedeutet mehr als nur Kinderbetreuung – Diskussionsrunde über Vereinbarkeit von Beruf und Familie in Meckesheim

    Kindererziehung, Angehörigenpflege und Job – viele Berufstätige meistern den Spagat zwischen diesen Aufgaben jeden Tag. Wie können Politik und Umfeld bei diesen Herausforderung unterstützen – besonders im ländlichen Raum, wo die Wege oft weiter und die Angebote nicht so vielfältig sind? Diese Fragen wurden am vergangenen Montag in Meckesheim diskutiert. Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci und der SPD Ortsvereine Meckesheim, Zuzenhausen und Lobbach waren die familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Anneke Graner, Sandra Jürriens, Leiterin der Kindertagesstätte Rappelkiste und Alice Güntert von der Metropolregion Rhein-Neckar GmbH in der Lobbachhalle als Gäste auf dem Podium.

    Bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf hat sich in den letzten Jahren einiges getan, darin waren sich die DiskussionsteilnehmerInnen einig. Erst kürzlich bescheinigte die Bertelsmannstiftung dem Land Baden-Württemberg den besten Betreuungsschlüssel für die U-3-Betreuung in Deutschland (2,9 Kinder auf eine Fachkraft).

    Dennoch gibt es für die Politik noch viel zu tun. „Jetzt geht es darum, die Qualität der KiTas zu sichern und die Kosten für die KiTas gerecht zu verteilen“, so Landespolitikerin Graner. Ein Knackpunkt ist auch der Übergang von der U-6-Betreuung in die Schule, denn nicht überall gibt es Ganztagesgrundschulen. Und auch für diejenigen, die nicht das Angebot einer Ganztagesbetreuung für ihr Kind in Anspruch nehmen möchten, ist es wichtig, flexible Lösungen zu schaffen.

    Neben der Kinderbetreuung stellt die Pflege von Angehörigen viele Familien vor Herausforderungen. „Mit den Familienpflegegesetz haben wir einen ersten Schritt gemacht, diese „Sandwichgeneration“ zu unterstützen“, so der Bundespolitiker. „Jetzt müssen wir Arbeitgeber und Führungskräfte darin motivieren und unterstützen, diese Angebote für ihre Beschäftigten möglich zu machen“, sagte Castellucci. Seit dem 1. Januar 2015 gilt ein Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit. Damit können Beschäftigte ihre wöchentliche Arbeitszeit für maximal zwei Jahre auf bis zu 15 Stunden reduzieren, wenn sie einen pflegebedürftigen nahen Angehörigen in häuslicher Umgebung pflegen. Durch das neue Pflegezeitgesetz haben Beschäftigte einen Anspruch, sich für maximal sechs Monate von der Arbeit freistellen zu lassen oder in Teilzeit zu arbeiten, um einen pflegebedürftigen nahen Angehörige zu betreuen.

  • 28. April 2015

    Parlamentarischer Abend „Nachhaltigkeit“

    Am 22. April habe ich beim Parlamentarischen Abend des Rates für nachhaltige Entwicklung und des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung gesprochen. Anlass war die Richtlinie der Europäische Union, die große Unternehmen ab 2017 verpflichtet, darüber zu berichten, wie sie Umweltschutz, Arbeitnehmerrechte und Vielfalt durch ihre Geschäftspolitik fördern. Es ist gut, dass große Unternehmen zukünftig nicht nur über ihre Finanzen, sondern auch über Sozial- und Umweltstandards berichten müssen Die Europäische Union ist der Auffassung, dass die Richtlinie dazu beiträgt, die Verantwortung großer Unternehmen für die gesellschaftliche Entwicklung zu stärken. Gleichzeitig sollen EU-weit gleiche Berichtspflichten dazu dienen, die Kosten für die Unternehmen zu senken.

    Deutschland muss die Richtlinie bis 2017 durch ein Gesetz umsetzen. Die Bundesregierung sollte im Dialog mit der Wirtschaft eine transparente und praktikable Lösung finden. Wichtig ist, dass der Verwaltungsaufwand im Rahmen bleibt. Der Deutsche Nachhaltigkeitskodex könnte eine gute Grundlage sein. Wünschenswert ist auch, dass die Lieferketten angemessen berücksichtigt werden. Deutsche Unternehmen sollten offenlegen, welche Umwelt- und Sozialstandards ihre Zulieferer einhalten.

  • 24. April 2015

    Gespräch über Europäisches Roma-Institut

    Im Gespräch mit Zeljko Jovanovic und Anna Striethorst von der Open Society Stiftung habe ich mich über die Bemühungen um ein Europäisches Roma-Institut informiert. Ein solches Institut sollte die Aufgabe haben, über die Musik, Kunst und die einzigartigen Traditionen der Roma in Europa zu informieren und diese zu fördern. Der Zentralrat der Sinti und Roma setzt sich schon länger für ein solches Institut ein und die Open Society Stiftung des Investors George Soros ist bereit, ein solches Institut finanziell zu unterstützten.

    Als Mitglied des Beratenden Ausschusses für Fragen der deutschen Sinti und Roma werde mich bei der Bundesregierung über den Stand der Dinge informieren. Im vergangenen Jahr hatte eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung festgestellt, dass in Deutschland fast ein Drittel der Menschen Vorurteile gegenüber Sinti und Roma hat. Auch in vielen anderen EU-Staaten bestehen diese Vorurteile. Diese gilt es abzubauen und deshalb ist das Roma-Institut eine gute Idee.