• 23. Juni 2016

    Veranstaltung „Deutschland und die Türkei: Wie weiter?“ am 12. Juli in Wiesloch

    Die Welt ist aus den Fugen geraten – das ist der Eindruck, den momentan viele Menschen haben. Die deutsche Außenpolitik steht vor neuen Herausforderungen: Mit dem Ukraine-Konflikt ist der Krieg zurück nach Europa gekommen. Im Irak und in Syrien morden die Terrorbanden von Daesh.

    Auch die außenpolitischen Beziehungen zur Türkei sind angespannt. Bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme rücken Deutschland und die Türkei wieder enger zusammen. Gleichzeitig verschärft die türkische Regierung die Repressionen im Inneren.

    weiterlesen

  • 21. Juni 2016

    Gedenken an Jo Cox

  • 20. Juni 2016

    Einladung zur Gesprächsrunde „Wie sicher fühlen Sie sich?“

    Ich lade alle Interessierten zu einer Gesprächsrunde im kleinen Kreis zum Thema „Sicherheit“ ein.

    Viele Menschen drücken mir in Gesprächen ihre Sorge über die große Anzahl an Geflüchteten und die andauernden schlechten Nachrichten aus den Krisengebieten aus. Das kann ich gut verstehen. Ich habe eine Frau getroffen, die mir sagt, sie geht jetzt mit ihrem Hund einen anderen Weg. Oder einen Mann, der auf dem Heimweg von der Arbeit ein ungutes Gefühl hat. Alleine joggen gehen im Stadtwald, das sei bisher kein Thema gewesen – jetzt schon. Das sind alles Sätze, die mich treffen. Denn in unserem Land sollen sich alle frei bewegen und sicher fühlen können. Niemand soll Angst haben, wenn er vor die Tür geht oder gar in seinen eigenen vier Wänden. Deshalb will ich darüber sprechen, wie man diesen Ängsten begegnen kann und zwar ganz konkret.

    weiterlesen

  • 10. Juni 2016

    Berliner Zeilen – 8/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    vergangenes Wochenende hat Nils Schmid bekannt gegeben, dass er im Oktober nicht erneut für den Landesvorsitz kandidieren wird. So wie im Fußball nach Misserfolgen nach einem Trainerwechsel gerufen wird, war es auch für viele nicht vorstellbar, dass Nils weitermacht. Zur Wahrheit gehört aber auch: Auf diese Weise verlieren wir leicht hervorragende Köpfe, über die wir ja nicht endlos verfügen. Klar kann man sich jemanden wünschen, der Bierzelte zum Kochen bringt. Und wie sollte es anders sein, dass es auch in Sachfragen hier und da Kritik geben kann. Ich finde aber: Nils verdient höchsten Respekt – für kluge Verhandlungen in 2011, unsere Regierungsbilanz von der Abschaffung der Studiengebühren über das Tariftreuegesetz bis zu den wiederholten ausgeglichenen Haushalten und nicht zuletzt dafür, dass er nach der Wahl nicht einfach hingeschmissen, sondern tatsächlich Verantwortung übernommen hat, indem er mit uns den notwendigen Erneuerungsprozess gestaltet. Jetzt kommen erste Köpfe aus der Deckung, Namen kursieren, und ich finde das ganz hervorragend: Es zeigt, dass die Partei lebt, dass wir den Laden nicht aufgeben, sondern einfach wieder neu beginnen.

    weiterlesen

  • 8. Juni 2016

    Berufung in die Kammer für Migration und Integration der EKD

    Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) hat mich in ihre Kammer für Migration und Integration berufen. Die Kammer berät die EKD unter anderem zu den Themen Einwanderung, Flüchtlinge und Europäisches Asylsystem. Da das auch im Innen- und im Europaausschuss meine Themen sind, freue ich mich sehr über die Berufung und darauf, an diesen aktuellen und wichtigen Fragen auch in der Evangelischen Kirche mitzuarbeiten.