Pizza & Politik am 18. Juli in Sinsheim
Regelmäßig treffe ich mich mit jungen Menschen aus der Region zu „Pizza & Politik“. Bei diesen Veranstaltungen diskutiere ich mit jungen Leuten über die Themen, die sie gerade interessieren. Dazu gibt es Pizza und kalte Getränke.
Berliner Zeilen 10/18
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
ich schreibe Ihnen und Euch aus der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause. Es ist zu früh für eine Zwischenbilanz, aber ein guter Zeitpunkt, innezuhalten. Sind wir auf dem Weg, deutlicher zu machen, wofür die SPD steht? Spüren die Menschen, die uns gewählt haben, die auf uns hoffen, dass wir an ihrer Seite sind? Ich denke, die Antwort lautet: Nein.
Gerecht ist das nicht, denn wir arbeiten hier mal wieder im Rahmen der Möglichkeiten fleißig an vielen Themen. Die SPD steht für ein starkes Europa in einer unübersichtlichen Welt und das bildet sich im Haushalt auch ab. Oder dass die Parität in der Gesetzlichen Krankenversicherung wieder hergestellt ist: keine Kleinigkeit. Oder dass wir im aktuellen Haushalt viele wichtige Vorhaben finanzieren konnten. Aber wir dringen mit diesen Erfolgen nicht durch.
Bund fördert Sanierung des Nationaltheaters Mannheim mit 80 Millionen
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute in seiner Bereinigungssitzung auf Antrag der SPD beschlossen, für das Nationaltheater Mannheim 80 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.
Ich freue mich sehr, dass es in einer Gemeinschaftsaktion gelungen ist, dass der Bund seinen Anteil für eine gute Zukunft dieses bedeutenden Theaters leistet. Dafür habe auch ich gekämpft. Jetzt ist das Land am Zug.
Berliner Zeilen 9/18
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
so etwas habe ich auch noch nicht erlebt: Sitzungsunterbrechung am gestrigen Donnerstag für mehrere Stunden, weil CDU und CSU getrennt (!) über ihren Kurs in der Migrations- und Flüchtlingspolitik beraten wollten. Auf den Gängen konnte man heftige Auseinandersetzungen innerhalb der Reihen unseres Koalitionspartners in aller Öffentlichkeit miterleben. Es bewahrheitet sich, was ich im Dezember schon der Rhein-Neckar-Zeitung gesagt habe: “Die Union tut doch nur so, als ob man sich einige wäre. Nach Wahlen brechen die Konflikte wieder auf” (https://www.rnz.de/politik/suedwest_artikel,-heidelbergberlin-die-csu-waere-gut-verzichtbar-_arid,327158.html).
Sprecher für Migration und Integration
Die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion haben mich zu ihrem neuen Sprecher für Migration und Integration ernannt.
Integration heißt für mich, dass alle Menschen gut zusammenleben. Dafür müssen wir auch alle Menschen im Blick haben. Je besser es uns gelingt, dass sich alle Menschen von der Politik wahrgenommen fühlen, desto größer ist auch das Verständnis, wenn wir uns um Einzelne besonders kümmern müssen.