Integration bleibt eine Daueraufgabe – Integrationspolitische Sprecher der SPD treffen sich in Saarbrücken
Am 1. und 2. Oktober trafen sich die integrationspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen in Bund und Ländern im Saarbrücker Schloss, um anstehende integrationspolitische Themen zu beraten.
„Gute Rente jetzt und in Zukunft!“ mit der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Katja Mast
Viele Menschen machen sich Sorgen, ob ihre Rente für ein würdevolles Leben im Alter reicht. Diese Frage betrifft nicht nur die Älteren, sie betrifft alle. Wo liegen die großen Herausforderungen in Sachen Rente? Wie sieht die Grundrente im Detail aus? Und wie kann die Rente langfristig gesichert werden? Diese und viele weitere Fragen habe ich mit der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Katja Mast, die auch Mitglied der Rentenkommission ist, Andreas Schwarz, Erster Direktor der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg, und Dr. Silvan Siefert, Referent für Sozialpolitik und Sozialrecht im Sozialverband VdK diskutiert.
Ausstellungseröffnung „Die Macht der Gefühle. Deutschland 19 | 19“ im Wahlkreisbüro
Vergangenes Wochenende habe ich die Ausstellung „Die Macht der Gefühle. Deutschland 19 | 19“ in meinem Wahlkreisbüro in Wiesloch eröffnet. Die gemeinsam von der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ (EVZ) und der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur herausgegebene Ausstellung wurde von den Historikerinnen Ute und Bettina Frevert erarbeitet. Sie nimmt aktuelle Erscheinungsformen von 20 Emotionen als Ausgangspunkte, um Kontinuitäten und Brüche in den vergangenen 100 Jahren der deutschen Geschichte zu verdeutlichen.
Berliner Zeilen 09/2019
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
ohne den Einsatz der SPD und den Rückenwind von Fridays for Future und vieler engagierter Menschen würde es das Klimaschutzpaket gar nicht geben. Es ist weit mehr als alles, was es in den letzten Jahren gegeben hat und weit mehr als die Grünen bei den Jamaika-Verhandlungen durchgesetzt haben. Deutschland steigt gleichzeitig aus Atomkraft und Kohle aus. Wir sind das Industrieland, das den Anspruch hat zu zeigen, dass dies möglich ist. Und wir machen die Klimaziele verbindlich. Sie werden Gesetz. Sie werden in jedem Jahr überprüft. Und die verantwortlichen Ministerien müssen konkret liefern, wenn die Zwischenziele nicht erreicht werden. Man kann mehr wollen. Mehr ist sicher auch nötig, um die große Transformation auch zu schaffen. Aber ich finde, das ist jetzt schon mal eine Menge.
Zum Stand der EU-Türkei-Vereinbarung
Die Türkei hat mehr Geflüchtete aufgenommen als alle Länder der Europäischen Union zusammen. Unsere Aufgaben sind daher Unterstützung und Hilfe dabei, menschenrechtliche Standards sicherzustellen und Überforderungen einzelner Länder zu vermeiden.