• 26. Oktober 2016

    Pressemitteilung zu den Kabinettsberatungen über den Rüstungsexportbericht

    Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Bericht über die Rüstungsexporte im ersten Halbjahr 2016 beraten. Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci:

    „Wir brauchen in der Rüstungsexportpolitik mehr Mitbestimmungsrechte und Kontrollmöglichkeiten für den Deutschen Bundestag. Es ist zu wenig, dass die Bundesregierung den Bundestag lediglich im Nachhinein über ihre Genehmigungsentscheidungen unterrichtet.

    Deshalb fordere ich, dass das Kabinett den Bundestag zukünftig informieren muss, bevor es einem Rüstungsexport zustimmt. Das Parlament sollte anschließend 30 Tage lang die Möglichkeit haben, ein Veto gegen den Beschluss einzulegen. Nach der Bundestagswahl 2017 sollten durch Änderungen des Grundgesetzes und des Kriegswaffenkontrollgesetzes die Voraussetzung für dieses Vorgehen geschaffen werden.“

    weiterlesen

  • 21. Oktober 2016

    Berliner Zeilen – 15/16

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    in dieser Woche habe ich an einem Treffen von einhundert Abgeordneten der SPD, der Grünen und der Linkspartei teilgenommen. Demokratische Parteien müssen grundsätzlich untereinander koalitionsfähig sein, große Koalitionen dürfen kein Dauerzustand sein – nicht zuletzt weil die Beteiligten Parteien dann irgendwann nicht mehr „groß“ sind. Demokratie braucht den Unterschied und den Wechsel. Jetzt haben wir miteinander gesprochen und verabredet, das weiter zu tun. Mehr nicht. Wenn die CSU das heftig kritisiert, kann es ja nicht ganz falsch sein. Auch wenn die Unterschiede und teilweise auch Gräben zwischen den drei Parteien riesig sind: es tat gut mit Menschen im Raum zu sein, die überhaupt eine Vorstellung von einer besseren Welt haben und dafür arbeiten wollen. Das ist so etwas wie eine gemeinsame Grundhaltung, die mit der Union natürlich nie zu erreichen ist.

    weiterlesen

  • 10. Oktober 2016

    Herzliche Einladung zur Lesung „Vater, Mutter, Stasi“ mit Angela Marquardt am 7. November in Wiesloch

    Die Wende ist für Angela Marquardt ein Glücksfall. Durch einen Zufall gerät die junge Punkerin aus Greifswald in die Politik. In der PDS macht sie schnell Karriere, wird mit 25 stellvertretende Parteivorsitzende und später Bundestagsabgeordnete. In Berlin kann sie endlich Abstand von den schwierigen Familienverhältnissen gewinnen, aus denen sie kommt. Doch 2002 platzt die Nachricht in ihr Leben: Es sind Auszüge aus einer Stasi-Akte gefunden worden, in denen sie sich im Alter von 15 Jahren zur Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit verpflichtet. Während eine öffentliche Hetzjagd auf die Politikerin beginnt, versucht sie, Erinnerungen wiederzufinden. Nach Differenzen verlässt sie die PDS, tritt später in die SPD ein. Aber die Gespenster der Vergangenheit lassen sie nicht los.

    Jetzt, 14 Jahre später, erzählt Angela Marquardt ihre Geschichte in dem Bestseller „Vater, Mutter, Stasi“. Im Gedenken an den 9. November liest sie auf meine Einladung am Montag, den 7. November 2016, ab 19:30 Uhr aus ihrem Buch in der Buchhandlung Dörner in Wiesloch (Hauptstr. 91). Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, um Anmeldung wird gebeten (06222-9399506, lars.castellucci.ma01@bundestag.de oder im Bücher Dörner).

  • 5. Oktober 2016

    MdB trifft THW 2016

    Einmal im Jahr kommt das Technische Hilfswerk (THW) in den Bundestag und gibt uns Abgeordneten die Möglichkeit, mehr über die Arbeit der Ehrenamtlichen zu erfahren und mit den THWlern aus unseren Wahlkreisen ins Gespräch zu kommen. Diese Treffen stehen unter dem Motto „MdB trifft THW“ und haben vergangene Woche wieder stattgefunden.

    weiterlesen

  • 1. Oktober 2016

    BürgerInnensprechstunde am 13. Oktober in Sinsheim

    Am 13. Oktober 2016 biete ich eine BürgerInnensprechstunde im Rathaus Sinsheim (Wilhelmstraße 14-18) an. Zwischen 16 und 18 Uhr können alle Interessierten persönliche Anliegen oder politische Themen mit mir besprechen. Bei Interesse melden Sie sich bitte in meinem Wahlkreisbüro an (Tel.: 06222/9399506, Email: lars.castellucci.ma01@bundestag.de).