• 15. Mai 2020

    Berliner Zeilen 8/2020

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    ich bin mit vielen Menschen in Kontakt, die durch die Corona-Krise eine Überbeanspruchung erleben, die mit der aktuellen Situation schlicht überfordert sind. Es gibt zahllose schlimme Zustände, von der Gewalt in Familien bis zu den Menschen in den Altenheimen, die keinen Besuch erhalten dürfen. Ganz unterm Strich finde ich dennoch, dass die Sorge um jedes Leben es rechtfertigt, so einzugreifen.

    Es ist sogar eine Errungenschaft, dass es nicht einfach egal ist wie in früheren Zeiten. Aber die Gerichte werden sich damit sicher beschäftigen müssen, ob und in welchem Umfang die Beschränkungen gerechtfertigt waren. Der Knackpunkt ist jedoch die Gefahr einer fortgesetzten exponentiellen Ansteckung, unter der dann das Gesundheitssystem in die Knie ginge. Dann würden wir schnell auch auf andere Opferzahlen kommen, weil auch andere Kranke nicht mehr ausreichend versorgt werden könnten. Vielleicht haben wir jetzt deutsch-gründlich etwas übertrieben, aber das weiß man im Zweifel erst hinterher. Und das gilt es auch aufzuarbeiten. Mir ist grade das Wichtigste, dass wir niemanden vergessen und dass es Fahrpläne gibt, damit alle wieder möglichst klare Perspektiven haben. Deshalb rufe ich Euch zu: Haltet durch!

    Wir haben im Bundestag mehrere Gesetze beschlossen, die Studierenden, Eltern und vielen anderen das Leben in dieser Krise ein bisschen leichter machen werden. Dafür kämpft die SPD. Angesichts gewisser Debatten und Berichterstattung verstehe ich aber auch, wenn manche den Eindruck haben, wir würden uns gerade nicht um die wichtigen Themen, allem voran um die Eindämmung der Pandemie und ihrer wirtschaftlichen und sozialen Folgen kümmern. Ich versichere, dass das der Fall ist. Zum Beispiel haben wir uns in der SPD-Fraktion im Bundestag am Dienstag mit dem Vorsitzenden der Gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie Michael Vassiliadis beraten, was die Krise für unseren Wirtschaftsstandort bedeutet und wie wir ihn, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihre Familien bestmöglich schützen können. Eine Meldung dazu habe ich freilich nicht gefunden.

    Trotzdem wird es so sein, dass wir nicht alle Probleme sehen, dass wir gerade wegen der Krise auch anderes vernachlässigen, dass wir für manche Probleme noch keine Lösung gefunden haben oder keine Mehrheit oder die gefundene Lösung bei den Betroffenen nicht ankommt. Deshalb: Wie immer und sehr herzlich lade ich dazu ein, sich bei meinen Kolleginnen und Kollegen und mir zu melden und zu sagen, wo es klemmt. Dafür sind wir da.

    In Italien wird gerade ein Video geteilt, das mit dem Satz endet, der die Menschen seit Wochen durch die Krise trägt: Andrà tutto bene. Es wird alles gut werden. Klingt im Deutschen etwas kitschig, die Zuversicht möge Sie und Euch dennoch begleiten. Hier ist das Video zum Mitsingen: https://youtu.be/ihHHrsxMeaI

    Viel Unverständnis gab es zum Thema Wehrbeauftragten und das verstehe ich auch. Ich hätte mir gut vorstellen können, den allseits respektierten Hans-Peter Bartels, den ich sehr schätze, für eine zweite Amtszeit vorzuschlagen. Gleichzeitig übernimmt man in einer Demokratie Ämter auf Zeit. Etwas mehr der dafür nötigen Demut hätte ich mir gewünscht. Ebenso gehört es zur Demokratie, sein Interesse für öffentliche Ämter äußern zu dürfen. Dass man es gerade dann manchmal nicht wird, hat nun Johannes Kahrs erfahren. Er hat dann einen spektakulären Abgang hingelegt, der uns jedenfalls auch nichts genützt hat. Tags darauf tritt dann Susanne Gaschke aus der SPD aus, die Ehefrau von Hans-Peter Bartels. Sie tut das mittels eines langen Artikels in der WELT, für die sie arbeitet. Dieser Artikel enthält auch eine Liebeserklärung an ihren Mann  und wichtige Hinweise an die SPD, ansonsten aber doch überwiegend Stichworte für unsere politischen Mitbewerber. Warum schreibe ich darüber heute überhaupt? Eigentlich ist die Sache ja schon fast wieder abgehakt. Ich schreibe es, weil die Kritik zumeist an einer Stelle abgeladen wird, es aber eine Vielzahl handelnder Personen gibt, die mitwirken müssten, wenn man als Mannschaft funktionieren soll, im Guten wie im Schlechten. Natürlich braucht es in der Politik ein starkes Ego. Es braucht aber vor allem ein starkes Wir. Die gute Nachricht: Eva Högl wird es gut machen.

    Außerdem habe ich Bundestag eine Rede zur Situation in den griechischen Flüchtlingslagern gehalten. Hier können Sie / könnt Ihr sie ansehen und anhören: https://dbtg.tv/fvid/7441155

    Am kommenden Montag, dem 18. Mai 2020 können Sie / könnt Ihr mich um 19 Uhr im Rahmen der Reihe „SPD Rhein-Neckar im Dialog“ bei einer Videokonferenz zum Thema „Europäische Flüchtlingspolitik in Zeiten von Corona“ besuchen. Die Einwahldaten zur Dialog-Reihe finden sich hier: https://www.spd-rn.de/dialog/

    Herzliche Grüße
    Ihr/Euer Lars Castellucci

     

    Termine

    • Samstag, 16. Mai, 16 Uhr: Zusammen mit meinem Kollegen Thomas Hitschler besuche ich die Hungerstreik-Aktion – Für mehr Aufmerksamkeit für die Zustände in den griechischen Flüchtlingslagern, Rathausplatz, Marktstr. 50, Landau in der Pfalz
    • Montag, 18. Mai, 16-18 Uhr: Telefonische Bürgersprechstunde – Anmeldung per E-Mail: castellucci.wk@bundestag.de oder teleonisch unter 06222- 9399506
    • Montag, 18. Mai, 19 Uhr: Videokonferenz „Europäischen Flüchtlingspolitik in Zeiten von Corona“ in der Reihe „SPD Rhein-Neckar im Dialog“
    • Mittwoch, 20. Mai, 19 Uhr: Instagram Live, Jusos Ludwigsburg

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