• 19. Oktober 2018

    Berliner Zeilen 14/2018

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    ich kandidiere als Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg. Ich möchte der Sozialdemokratie ihren Stolz zurückgeben. Heftige SPD-Kritik ist, manchmal sogar in den eigenen Reihen, zur Mode geworden. Oftmals kommen darin enttäuschte Hoffnungen zum Ausdruck. Und gerade unsere Fähigkeit, den Menschen Hoffnung zu geben, ist unsere große Chance. Ich glaube: Wenn es die SPD Baden-Württemberg nicht gäbe, müsste man sie erfinden. Fortschritt, Gerechtigkeit und das Ziel einer offenen, solidarischen Gesellschaft – diese Werte sind aktueller denn je. Und sie sind bedroht. Deshalb kommt es auf die SPD an. Jetzt muss es uns gelingen, dass das auch die Menschen im Lande spüren.

    Dafür müssen wir besser darin werden, unsere Ziele in die heutige Zeit zu übersetzen. Die SPD war und ist die Partei des gesellschaftlichen Fortschritts. Zukunft kommt von selbst, eine gute Zukunft nicht. Dass der Fortschritt ein Fortschritt für die Vielen, nicht die Wenigen ist, das ist die Aufgabe der Sozialdemokratie. Die SPD muss die Menschen mit einem positiven Zukunftsentwurf für unser Land gewinnen. Ein Zukunftsentwurf, der Lust macht, unser Land gemeinsam zu verbessern. Auch in Baden-Württemberg erleben wir eine soziale Spaltung. Es gibt viele Menschen, denen es schwerfällt mitzuhalten. Der gesellschaftliche Zusammenhalt bröckelt. Ich glaube: Ein Land, in dem das Recht des Stärkeren zählt und das gute Leben vom Geldbeutel abhängt, ist ein armes Land. Und auch eines, das seine Zukunftsfähigkeit aufs Spiel setzt. Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Gerechtigkeit gehören zusammen. Also müssen wir auch auf beides Antworten geben: Wie wir die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit erhalten und dabei mehr Gerechtigkeit durchsetzen können. Dass dabei eine gesunde Umwelt mitgedacht wird, gehört in der Tradition von Erhard Eppler und Hermann Scheer zur DNA der SPD Baden-Württemberg. Das meine ich, wenn ich sage, dass wir unsere Partei breiter aufstellen müssen.

    Baden-Württemberg kann das fortschrittlichste Bundesland werden. Dafür muss die SPD die modernste Landespartei werden. Wir müssen uns organisatorisch und kommunikativ neu aufstellen. Statt nur über die Menschen zu reden, deren Leben wir verbessern wollen, müssen wir mehr mit ihnen ins Gespräch kommen. Zu lange haben wir tausende Mitglieder und Sympathisanten, so viele kluge Köpfe, so viele Leute mit spannenden Talenten und Energie, links liegen lassen. Ich will, dass die SPD Baden-Württemberg zur Bewegung des Aufbruchs wird, zur Plattform für alle, die unser Bundesland voranbringen wollen, egal ob mit Parteibuch oder ohne. Wir machen aus der SPD wieder eine Ideenfabrik für Baden-Württemberg.

    Derweil geht in Berlin die parlamentarische Arbeit weiter. Der Gesamtauftritt der Regierung ist weiterhin, gelinde gesagt, mäßig, aber unsere Leute liefern gleichzeitig in der Sache: Allein diese Woche haben wir die Brückenteilzeit, das Gute-Kita-Gesetz und die Parität in der Krankenversicherung beschlossen – drei Herzensanliegen der SPD. Mit dem Gute-Kita-Gesetz unterstützt der Bund die Bundesländer und Kommunen mit insgesamt 5,5 Milliarden Euro, um schrittweise Gebührenfreiheit zu erreichen und die Qualität in den Kitas zu steigern. Parität in der Krankenversicherung bedeutet, dass Arbeitgebende und Arbeitnehmende ab dem 1.1.2019 wieder zu gleichen Teilen den Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung bezahlen. Und die Brückenteilzeit ist der Rechtsanspruch für Beschäftigte, häufig Frauen, die eine befristete Zeit in Teilzeit arbeiten wollen, wieder zur vorherigen Arbeitszeit zurückzukehren und damit aus der Teilzeitfalle zu entkommen.

    Im Plenum habe ich unter anderem zum geplanten Fachkräfteeinwanderungsgesetz und zu einem Antrag der AfD zum Thema Islam gesprochen.

    In den kommenden Wochen bin ich im ganzen Land unterwegs, um über meine Ideen für die SPD Baden-Württemberg zu sprechen und freue mich, wenn ich viele von Ihnen und Euch auf meiner Basistour treffe.

    Herzliche Grüße
    Ihr/Euer Lars Castellucci

    Termine:

    • Samstag, 20. Oktober, 15 Uhr: Kreisdelegiertenkonferenz SPD Breisgau-Hochschwarzwald, Belchenhalle, Krichelnweg 1, Staufen.
    • Samstag, 20. Oktober, 19 Uhr: “Ideen und Gespräche bei Wein”, Weinprobe mit der Wieslocher SPD, Note, Schustergasse 4, Wiesloch.
    • Montag, 22. Oktober, 19 Uhr: “Politik für alle. Wie eine bessere  Politik aussieht und was die SPD in Baden-Württemberg dafür tun kann”, Foyer Waldeckhalle, Friedinger Straße 11, Singen.
    • Dienstag, 23. Oktober, 19 Uhr: “Wie geht Integration? Deutschland als Einwanderungsgesellschaft” mit Martin Rosemann, Café Haag, Vor dem Haagentor 1, Tübingen.
    • Mittwoch, 24. Oktober, 18:30 Uhr: “Fachkräftezuwanderungsgesetz – Meilenstein zum Einwanderungsland?”, Ernst-Bloch Zentrum, Walzmühlstraße 63, Ludwigshafen.
    • Mittwoch, 24. Oktober, 19 Uhr : Kreisparteitag SPD Heilbronn-Land, Josef-Müller-Halle, Neckarstraße 1, Bad Rappenau.
    • Donnerstag, 25. Oktober, 19 Uhr: Kandidierendenvorstellung bei der SPD Bottwartal, Bürger- und Rathaus Murr, Hindenburgstraße 60, Murr.
    • Freitag, 26. Oktober, 19 Uhr: “Politik für alle – unsere Strategie gegen die Rechtspopulisten in den Parlamenten”, Hotel Prinz Carl, Hochstadtstraße 1, Buchen.
    • Samstag, 27. Oktober, 10 Uhr: Regionalkonferenz zum Mitgliederentscheid, Bürgerhaus, Rathausstraße 1, Linkenheim-Hochstetten.
    • Samstag, 27. Oktober, 15 Uhr: Regionalkonferenz zum Mitgliederentscheid, Filderhalle, Bahnhofstr. 61, Leinfelden-Echterdingen.

keine Kommentare möglich