• 18. September 2019

    Berliner Zeilen 08/2019

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    ich hoffe, Ihr hattet und Sie hatten einen schönen Sommer.

    Die Sommerpause des Bundestages ist vorbei und auch in der SPD ist einiges los. Von den Kandidierenden für den Parteivorsitz erhoffe ich mir, dass sie einen Zukunftsentwurf für unser Land vorlegen. Sagen, wie wir Wohlstand sichern, ohne den nächsten Generationen die Grundlagen zu rauben. Sagen, wo die Arbeitsplätze der Zukunft liegen und wie wir die Menschen unterstützen, diese Jobs auch auszufüllen. Sagen, wie man in Würde alt werden kann in unserem Land. Und so weiter… Wer der SPD aus dem Tief heraushelfen will, muss ein Angebot für eine Mehrheit im Land machen, eines das nach vorne weißt, eines das wirtschaftliche Stärke und soziale Gerechtigkeit verbindet, statt als Lazarettwagen über Land zu fahren. Unser Zukunftsentwurf muss auch gegenüber künftigen Generationen gerecht sein. Und er muss anschließend an unsere internationale Tradition Frieden und globale Gerechtigkeit betonen. Die Diskussion über diese Themen ist dann gleichzeitig die Messlatte für die Fortsetzung der Großen Koalition.

    Geht es nun um einen Lagerwahlkampf in der SPD? Ich meine: Das andere Lager ist nicht in der SPD, das andere Lager sind diejenigen, die gegen einen solchen Zukunftsentwurf stehen, die sich nicht um das Morgen scheren, nicht um die Schwachen, deren Denken an nationalen Grenzen haltmacht. Wir müssen alle um Mehrheiten für die SPD kämpfen, nicht stehenbleiben bei Mehrheiten in der SPD. Das muss der gemeinsame Anspruch aller Kandidierenden und der ganzen Partei sein.

    Am Dienstag hat Olaf Scholz den Bundeshaushalt eingebracht. Seine Rede kann hier angesehen werden. Dass er wieder ohne neue Schulden auskommt, finde ich richtig. Noch sprudeln die Steuereinnahmen. Wann, wenn nicht jetzt, sollten wir mit den Einnahmen auskommen, um nötige Ausgaben zu tätigen? Nur so können wir dann auch gegensteuern, wenn die Konjunktur nachlassen sollte. Gleichzeitig haben wir in vielen Bereichen großen Investitionsbedarf. Entsprechend sind Investitionen in Rekordhöhe vorgesehen. Viele werden sich mit guten Gründen melden und sagen, dass in bestimmten Bereichen mehr benötigt wird. Auch dann finde ich, dass wir zuerst über Steuergerechtigkeit sprechen sollten, Austrocknung von Steueroasen, auch angemessene Beiträge für das Gemeinwohl aus großen Vermögen, bevor die Schuldenuhr wieder angeworfen wird.

    Ich freue mich auf unsere Begegnungen auf den Festen, Veranstaltungen oder anderen Gelegenheiten der nächsten Zeit.

    Herzliche Grüße
    Ihr/Euer Lars Castellucci

    Termine: 

    • Samstag, 14. September, 14 Uhr: Eröffnung Festwochenende 1250 Jahre Reilsheim, Reilsheimer Dörndl, Schulstr. 8, 69245 Bammental.
    • Samstag, 14. September, 18 Uhr: Eröffnung Kirchweih Waldangelloch, Vorplatz Mehrzweckhalle, Sommerwaldstraße 4, 74889 Sinsheim.
    • Samstag, 14. September, 20 Uhr: Eröffnung Kerwe Neckarbischofsheim, Bühne im Schlosspark, Schlossstr. 3, 74924 Neckarbischofsheim.
    • Sonntag, 15. September 10:30 Uhr: Gottesdienst mit Verabschiedung Pfarrer Dr. Christian Schwarz, Evangelische Stadtkirche Wiesloch.
    • Donnerstag, 19. September, 19 Uhr: „Da war doch mal etwas: Die Deutsche Asylpolitik nach 2015“, Jusos Mannheim.
    • Samstag, 21. September, 15 Uhr: Eröffnung Leimener Weinkerwe, Neues Rathaus, Rathausstr. 1-3, 69181 Leimen.
    • Montag, 23. September, 19 Uhr: „Solidarität – Integration – Zusammenhalt. Zuwanderung ermöglichen – Integration verbessern“ mit Manja Schüle, Quartierstreff Staudenhof, Am Alten Markt 10, 14467 Potsdam.
    • Freitag, 27. September, 19 Uhr: „Gute Rente jetzt und in Zukunft!“ mit Katja Mast, Carl-Ullman-Haus, Kreisental 22, 74925 Epfenbach.

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