• 16. März 2020

    Berliner Zeilen 05/2020

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    die Berliner Zeilen kommen heute von mir, Moritz. Ich bin Student in Heidelberg und darf in diesen unruhigen Zeiten mein Praktikum in den Büros von Lars in Berlin und Wiesloch absolvieren und Euch und Ihnen heute über die uns bewegenden Dinge informieren.

    Dazu gehört, wie sollte es auch anders sein, natürlich das Coronavirus. Auch der Bundestag ist mittlerweile betroffen. Die Anspannung ist hier deutlich zu spüren, erst recht wenn Verdachtsfälle im KollegInnenkreis im Raum stehen. Das Plenum hat zwar die letzte Woche über getagt, aber namentliche Abstimmungen haben nicht oder in veränderter Form stattgefunden und die Kuppel sowie die Dachterrasse des Reichstagsgebäudes sind gesperrt. Es ist trotzdem richtig und wichtig, dass der Bundestag weiterarbeitet, denn die Welt steht nicht still. Auch andere Themen erfordern entschiedenes Handeln.

    Dazu gehört, aus meiner Sicht, die Situation an der Grenzen zwischen der Türkei und Syrien sowie die Lage in den Flüchtlingslagern in Griechenland. Lars berichtete nach seiner Reise nach Lesbos von einer humanitären Notlage, die nur schwer erträglich ist. Bei mir ist dabei der Satz: „Das ist nicht Europa“ hängen geblieben, genauso wie die Scham, von der Lars berichtet hat, die er angesichts einer EU-Flagge in diesem Elend empfunden hat.

    Seit seiner Reise hat Lars auf vielen Ebenen über seine Reise berichtet, nicht zuletzt in der Bundestagsfraktion. Aber nur „reden“ ist nicht das, was Lars will, er will handeln. Deshalb hat er sich auf vielen Ebenen um eine Lösung bemüht. Dazu hat Lars einen Brief an den Bundesinnenminister geschrieben und sich um eine Aufnahme von besonders Hilfsbedürftigen aus den Flüchtlingslagern eingesetzt. Dabei war es ihm wichtig, eine europäische Lösung zu finden, gemeinsam mit anderen „willigen Staaten“. Das hat letztendlich auch zu einem Ergebnis geführt. Der Koalitionsausschuss hat die Entscheidung getroffen, bis zu 1.500 Kinder aus den Flüchtlingslagern in Europa aufzunehmen. Mittlerweile hat sich die Zahl durch die Aufnahmebereitschaft sieben europäischer Länder auf 1.600 erhöht.

    Lars ist für diesen Kompromiss in der letzten Woche vielfach kritisiert worden, teilweise auch aus den eigenen Reihen. Häufig wurde er gefragt: „Warum hast du dem Antrag der Grünen für eine nationale Aufnahme von bis zu 5.000 Hilfsbedürftigen nicht zugestimmt?“. Diese Frage ist leider recht einfach zu beantworten und hat nichts mit mangelnder Empathie zu tun. Es hätte schlicht nichts gebracht. Der Antrag hätte, auch mit der vollen Unterstützung der SPD, keine Mehrheit gefunden und die Lösung innerhalb der Koalition wäre erschwert worden. In der Sache wäre keine Verbesserung erreicht worden. Im Gegenteil eine Regierungskrise wäre möglicherweise die Folge gewesen. Richtig ist aber auch, dass wir uns alle mehr erhofft haben, Lars ganz besonders.

    Leider sind viele Fragen noch offen. Die Abstimmung mit den anderen europäischen Ländern läuft noch. Allerdings ist dies nur der Anfang, Lars wird weiter intensiv an einer Lösung arbeiten. Vielen mag das nicht reichen. Was mir das Praktikum zeigt, ist, dass gute Ideen schnell gefunden sind, aber die politische Umsetzung dann doch erhebliche Probleme mit sich bringen kann. Es lohnt sich aber dranzubleiben und dann geht es auch in kleinen Schritten vorwärts.

    In einer aktuellen Stunde zur Eskalation in Idlib und deren Folgen für Europa hat Lars eine Rede im Bundestag gehalten, die Ihr und Sie hier anschauen könnt: https://dbtg.tv/fvid/7432042

    Außerdem war Lars bei seiner Kollegin Claudia Moll in ihrem Podcast „Moll am Montag“ zu Gast und hat dort ausführlich von seiner Reise nach Lesbos berichtet. Den Podcast findet ihr/finden Sie auf verschiedenen Portalen sowie als Video unter: https://www.youtube.com/watch?v=192eyty6Ymk

    Zudem hat Lars der Zeitung „Vorwärts“ ein Interview gegeben welches hier nachgelesen werden kann: https://www.vorwaerts.de/artikel/castellucci-fluechtlingscamp-lesbos-voellige-katastrophe

    Ich darf Sie und Euch herzlich von Lars grüßen und euch trotz der einen oder anderen Belastung mit dem Coronavirus eine gute Zeit wünschen.

    Herzliche Grüße
    Ihr/Euer Moritz Link

     

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