Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
vor vielleicht einem Jahr erzählte mir Karin Hirn aus Wiesloch, dass sie zufällig in einem Garten auf einen Grabstein gestoßen sei. Er lag dort umgedreht und war unversehrt. Es stellte sich heraus, dass es sich um ein frühes Opfer der “Spanischen Grippe” handelte, der vor gut 100 Jahren mehr Menschen als durch den Ersten Weltkrieg zum Opfer fielen. Zwischenzeitlich ist ein Denkmal errichtet worden. Die Rhein-Neckar Zeitung hat darüber berichtet.
Ich war damals offen gestanden nur mäßig interessiert, heute, seit Corona uns alle in Atem hält, sehe ich die Geschichte natürlich mit ganz anderen Augen. Es zeigt aber auch den Unterschied: Damals haben Regierungen verheimlicht, heute wird aufgeklärt, Opferzahlen wurden damals in Kauf genommen, heute hält man alles an, um Opfer zu vermeiden. Ich habe zu Beginn selbst nicht schnell genug erfasst, was das Virus für uns alle bedeutet, dadurch dass es hoch ansteckend ist, dass es zum Teil erst vierzehn Tage nach einer Ansteckung zu Symptomen führt, dass auch hoch leistungsfähige Gesundheitssysteme schnell an Grenzen kommen, wenn alle gleichzeitig erkranken würden. Mittlerweile erreichen mich nur noch wenige Nachrichten, die unsere Maßnahmen abtun. Passen wir alle aufeinander auf! Wieder erleben wir eine große Hilfsbereitschaft im Land. Solidarität, die jetzt insbesondere den Gefährdeten gelten muss, wird gelebt. Das sind die guten Nachrichten. Und dass wir eine handlungsfähige Regierung haben.
Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat deutlich gemacht, dass der Bund alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen wird, um Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen zu schützen – mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket von historischem Ausmaß. Dazu zählt die Soforthilfe für Selbstständige, kleine Unternehmen und Freiberufler, die seit dem 25. März 2020 beantragt werden können. Die Länder führen die Soforthilfe aus, der Bund stellt dafür 50 Milliarden Euro bereit. Für Selbstständige und Unternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten gibt es insgesamt 9.000 Euro, für Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten insgesamt 15.000 Euro für drei Monate und vom Land für Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten bis zu 30.000 Euro. Darüber hinaus wurde für einen leichteren Zugang zu günstigen Krediten für Unternehmen gesorgt. Die staatliche Förderbank KfW und die landeseigene L-Bank stellen als Partner der Hausbanken vor Ort die notwendigen Programme zur Verfügung. Dafür wurden diese Programme massiv ausgeweitet und die staatliche Absicherung entsprechend erhöht. Auch durch Steuermaßnahmen werde betroffenen Unternehmen geholfen – durch zinsfreie Stundungen von Steuerzahlungen oder eine unkomplizierte Anpassung von Vorauszahlungen. Sozialversicherungsbeiträge können bis drei Monate gestundet werden.
Mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wurde das Kurzarbeitergeld stark ausgeweitet und verbessert. Nur 10 Prozent der im Betrieb Beschäftigten müssen von Arbeitsausfall betroffen sein, damit ein Unternehmen Kurzarbeit anzeigen kann – das ist bereits möglich, rückwirkend zum 1. März 2020. Das Kurzarbeitergeld können auch Beschäftigte in Leiharbeit bekommen. Und: Die Bundesagentur für Arbeit erstattet die Sozialversicherungsbeiträge. Wir schützen damit Arbeitsplätze und Unternehmen, in Baden-Württemberg und in ganz Deutschland. Niemand soll seinen Arbeitsplatz verlieren und kein Unternehmen soll pleitegehen wegen der Corona-Krise. Dafür unternehmen wir jede Anstrengung. Wir erwarten von den Unternehmen umgekehrt aber auch, soweit wirtschaftlich möglich, das Kurzarbeitergeld aufzustocken und flexible Arbeitsmodelle und Homeoffice zu ermöglichen.
Allen, die durch die Krise in Not geraten, wird so schnell, einfach und unbürokratisch wie möglich Hilfe zur Verfügung gestellt. Wir vereinfachen den Zugang zur Grundsicherung. Erspartes wird in den ersten sechs Monaten nicht angerechnet, Wohnkosten werden in dieser Zeit in tatsächlicher Höhe bezahlt. Beim Kinderzuschlag wird nur das letzte Monatseinkommen geprüft. So verhindern wir Einbußen durch Kurzarbeitergeld oder Arbeitslosigkeit und erreichen auch selbstständig tätige Eltern. Wir verhindern übermäßige Einkommenseinbußen bei denen, die wegen Schul- oder Kitaschließung ihre Kinder betreuen müssen und nicht zur Arbeit können. Erwerbstätige Eltern, die Kinder unter 12 Jahren betreuen müssen, weil eine Betreuung anderweitig nicht sichergestellt werden kann, und deren Überstundenguthaben und Urlaub ausgeschöpft sind, erhalten weiter Geld vom Arbeitgeber, das ihm in Höhe des Kurzarbeitergeldes erstattet wird.
Zudem schließe ich mich der Forderung des SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch nach einem Verzicht auf die KiTa-Gebühren an. Das ist der einzig richtige Schritt, denn viele Familien trifft es gerade doppelt: Die KiTas sind geschlossen und die Eltern müssen einspringen und trotzdem für die Kindertageseinrichtungen bezahlen. Gleichzeitig drohen durch den Corona-Virus Verdienstausfälle. Das Land darf die Städte und Gemeinden dabei nicht alleine lassen und muss diesen die Kosten erstatten.
Wir haben den Willen, die Entschlossenheit und die Mittel, das Land sicher durch die Krise zu bringen. Gefragt sind jetzt ein kühler Kopf und Solidarität.
Achtet auf einander und bleibt gesund!
Herzliche Grüße
Ihr/Euer Lars Castellucci
P.S. Meine MitarbeiterInnen sind aktuell nicht vor Ort, dafür aber weiterhin per Mail oder Telefon erreichbar.