• 25. September 2015

    Berliner Zeilen – 11/15

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    meine Berlinwoche ging diesmal schon am Sonntag los, weil sich mein Team am Montag zur Klausur getroffen hat. Ich habe ein tolles Team in Berlin und meinem Wahlkreisbüro in Wiesloch und von Zeit zu Zeit kommen wir zusammen und schauen, wo wir gemeinsam stehen und vor allem, wohin es in der nächsten Zeit gehen soll. Positiver Nebeneffekt war, dass ich es am Sonntagabend sogar in die Deutsche Oper geschafft habe, die heute von Dietmar Schwarz geleitet wird, mit dem ich seit seiner Zeit als Mannheimer Operndirektor befreundet bin.

    Ansonsten ist für mich im Hinblick auf Kultur und Freizeit in Berlin meist nicht viel möglich. Eine Sitzungswoche ist eher eine lange Dienstreise: Ein Termin jagt den anderen, von Arbeitsfrühstücken am Morgen bis zu parlamentarischen Abenden – und schwups ist wieder Freitag. Was aber wenigstens einmal die Woche sein muss: Ins Fitnessstudio oder schwimmen gehen, sonst lande ich früher oder später wieder bei der Krankengymnastik.

    Am Dienstag waren endlich Bundeskriminalamt, Bundespolizei, Europol und Interpol im Innenausschuss. Thema war die Bekämpfung der Schleuserkriminalität. Das allein ist nicht die Lösung für die aktuelle Problematik, aber ein wichtiger Baustein. Wir müssen die Geschäftemacherei mit Flucht und Elend beenden. Leider habe ich nicht den Eindruck gewonnen, dass die zuständigen Behörden hinsichtlich ihres Auftrags, ihrer Ausstattung und der internationalen Zusammenarbeit hinreichend aufgestellt sind, es mit den hochprofessionellen Netzwerken der Kriminellen aufnehmen zu können. Da müssen wir dranbleiben.

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  • 24. September 2015

    Ausstellung „Der Weg zur Deutschen Einheit“ in meinem Wahlkreisbüro

    2015 jährt sich die Wiedervereinigung Deutschlands zum 25. Mal. Ab dem 3. Oktober 2015 wird die von der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und dem Auswärtigem Amt herausgegebene Ausstellung „Der Weg zur Deutschen Einheit“ in meinem Wahlkreisbüro zu sehen sein. Die Ausstellung zeichnet den Weg zur Deutschen Einheit von der Friedlichen Revolution im Herbst 1989 bis zur Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 nach.

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  • 17. September 2015

    Jugendpressetage 2015: Junge JournalistInnen aus dem Wahlkreis gesucht

    Wie arbeiten politische Journalisten in Berlin? Wie funktioniert das Zusammenspiel von Medien und Politik? Und wie ist es, Politiker zu aktuellen Themen zu befragen? Das können junge MedienmacherInnen aus der Region im November selbst herausfinden. Ich lade eine/n junge/n JournalistIn zu den Jugendpressetagen der SPD-Bundestagsfraktion in den Bundestag ein.

    Die jungen RedakteurInnen erwartet in Berlin ein spannendes Programm: Eine Pressekonferenz mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann, eine Diskussionen mit Abgeordneten, ein Besuch einer Plenarsitzung, Gespräche mit Vertretern der Pressestelle, Treffen mit Hauptstadtjournalisten und vieles mehr.

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  • 11. September 2015

    Flüchtlinge schützen – Rassismus ächten – Naziterror bekämpfen

    Fast täglich brennen Flüchtlingsunterkünfte irgendwo in Deutschland. Allein bis Ende August 2015 wurden mehr als 340 solche Straftaten in diesem Jahr registriert. Im Netz macht sich eine unerträgliche rassistische Hetze gegen Flüchtlinge breit. Menschen, die sich für Flüchtlinge in Deutschland engagieren, werden bedroht. Wer das Asylrecht verteidigt, erhält nur allzu oft menschenverachtende Hasspost. Nazis und Rechtsextreme mobilisieren deutschlandweit gegen Menschen in Not und auf der Flucht. Dabei setzen sie auch auf Terror und Gewalt.

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  • Berliner Zeilen – 10/15

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    die Sommerpause war kaum eine und seit vergangener Woche ist der Betrieb wieder in vollem Gange. Wir haben uns als SPD-Bundestagsfraktion zunächst zwei Tage zu einer Klausur in Mainz getroffen. Zu Digitalisierung, Pflege, sozialem Wohnungsbau und natürlich zur Flüchtlingspolitik haben wir Beschlüsse erarbeitet und verabschiedet. Gerne stelle ich Infos zur Verfügung – dazu einfach eine Email an mich.

    Die Bilder der vergangenen Tage aus Ungarn oder Österreich haben noch einmal drastisch deutlich gemacht: Die Menschen lassen sich nicht aufhalten. Wenn die Zugangswege an einer Stelle versperrt werden, werden eben andere gesucht. Zäune und Stacheldraht sind keine Antwort. Wir müssen ran an die Wurzeln der Probleme. Dafür arbeite ich in der Fraktion und stemme mich deshalb beispielsweise auch gegen die Ausweitung sogenannter sicherer Herkunftsstaaten. Ein Argumentationspapier dazu füge ich bei. Und natürlich geht es darum, das Zusammenleben zu gestalten. Ohne die vielen Ehrenamtlichen wäre das gar nicht möglich. Mich berührt das große Engagement sehr und ich danke von Herzen dafür.

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