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Veröffentlicht am 01.03.2010
« Thomas Funk: „Landes-CDU gesteht inhaltliches Scheitern ein“ .
NEIN zur Kopfpauschale! JA zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle! »
 

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Aktuelles aus Berlin

SPD.de News
Aktuelle News vom Portal der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD)

  • Alltagserfahrungen machen Politik
    veröffentlicht am 06.09.2010
    Auf einer Bürgerkonferenz haben SPD-Spitzenpolitiker mit rund 100 Gästen über ihre Erfahrungen, Erwartungen und Vorschläge an die Politik diskutiert. Im Mittelpunkt stand die Frage: ?Was ist fair?? Sechs weitere Bürgerkonferenzen werden in den nächsten Monaten folgen.
  • Schwarz-Gelb dealt mit Atom
    veröffentlicht am 06.09.2010
    Um bis zu 14 Jahre sollen Atomkraftwerke länger laufen, als es die noch geltende Rechtslage vorsieht. Die letzten Meiler werden vermutlich erst 2040 oder später abgeschaltet. Schwarz-Gelb kündigt mit seiner Entscheidung den gesellschaftlichen Konsens, der mit dem rot-grünen Atomausstieg erzielt wurde, bremst den Ausbau der Erneuerbaren Energien, verschärft die Sicherheitsproblematik und die Endlagerfrage. ?So dreist ist in Deutschland noch nie der Eindruck erweckt worden, Politik sei käuflich?, ordnete der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel den Deal ein.
  • Atomkraft: Sicherheit ist Verhandlungssache
    veröffentlicht am 02.09.2010
    Die schwarz-gelbe Bundesregierung diskutiert über die Nachrüstung von Atomkraftwerken. Bei der geplanten Laufzeitverlängerung von alten, unsicheren Reaktoren gibt es dazu auch keine Alternative. Aber: Fünf bis sieben Jahre sollen die Konzerne dafür Zeit bekommen. Die Energiekonzerne könnten weiter Milliarden verdienen, die Bürger müssten weiter um ihre Sicherheit fürchten. ?Das ist der Versuch, den ältesten Kraftwerken noch einmal eine lange Schonfrist zu geben?, sagte SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber.